12.
Ausreichende Offenbarung und erfinderische Tätigkeit 

Ist die beanspruchte Erfindung nicht wiederholbar, so kann dies für die Erfordernisse der erfinderischen Tätigkeit oder der ausreichenden Offenbarung relevant werden. Die erfindungsgemäß erzielte technische Wirkung löst die der Anmeldung zugrunde liegende Aufgabe. Ist eine Erfindung nicht wiederholbar, da ihre gewünschte, im Anspruch definierte technische Wirkung nicht erreicht wird, liegt eine unzureichende Offenbarung vor, gegen die ein Einwand nach Art. 83 erhoben werden muss. Wird hingegen die Wirkung nicht im Anspruch definiert, ist aber Teil der zu lösenden Aufgabe, so besteht ein Problem bezüglich der erfinderischen Tätigkeit (siehe G 1/03, Nr. 2.5.2 der Entscheidungsgründe, T 1079/08, T 1319/10, T 5/06 und T 380/05).

Siehe F-III, 3 zu Fällen, in denen eine erfolgreiche Ausführung der Erfindung an sich schon unmöglich ist, weil sie feststehenden physikalischen Gesetzen widersprechen würde.

 

 

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