3.4
Daten zu Recherchenstrategien 

Seit 1. November 2015 wird allen vom EPA im PCT- und im EP-Verfahren erstellten Recherchenberichten, einschließlich der teilweisen Recherchenberichte, automatisch ein Informationsblatt mit dem Titel "Informationen zur Recherchenstrategie" beigefügt. Bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung betreffen die Angaben auf dem Informationsblatt nur diejenige(n) Erfindung(en), für die Recherchengebühren entrichtet worden sind. Das Informationsblatt wird automatisch auf der Grundlage der Daten generiert, die der Prüfer bei der Erstellung des Recherchenberichts eingegeben hat. Darin werden die Datenbanken aufgeführt, in denen der Prüfer die Recherche zum Stand der Technik durchgeführt hat, die Klassifikationssymbole, die den Recherchenumfang definieren, sowie die vom Prüfer gewählten Schlagwörter oder sonstige Elemente, die die Erfindung betreffen und zur Ermittlung des einschlägigen Stands der Technik verwendet wurden.

Nach der Veröffentlichung eines im PCT-Verfahren erstellten Recherchenberichts kann das Informationsblatt über den WIPO-Dienst PATENTSCOPE eingesehen werden.

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