5.
Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche 

Das EPA wendet Option A5.42[2] der Anlage zu Kapitel 5 der ISPE-Richtlinien an.

Wurden Ansprüche nicht für knapp im Sinne des Art. 6 befunden, kann es angebracht sein, dass der Prüfer zunächst den Anmelder zu einer informellen Klarstellung auffordert, bevor er die Recherche durchführt (siehe RL/PCT-EPA B‑VIII, 3.3 - 3.6).

Quick Navigation