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Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Geänderte   

Geänderte Blätter   C‑III, 3, H‑I, 5

Internationalen vorläufigen Prüfung zugrunde zu legende Unterlagen   C‑III, 3

Recht auf Änderung   H‑I, 5

Geänderte IPC Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte   B‑V, 3.1

Geänderter internationaler Recherchenbericht   B‑IV, 3.2

Gebiet der Technik   F-II, 4.2

Gebühren   A-III

Bei Beantragung einer ergänzenden internationalen Recherche zu zahlende Gebühren   A‑III, 6

Das EPA als Anmeldeamt zu zahlende Gebühren   A‑III, 4

Ermäßigung von Gebühren   A‑III, 8

Erwiderung des Anmelders auf die Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Gebühren (Formblatt 405)   C‑V, 4

Gebühr für den Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts   A‑III, 4.6

Gebühr für die ergänzende Recherche   A‑III, 6.2

Rückerstattung der Gebühr für die ergänzende Recherche   A‑III, 9.4

Gebühr für die Erstellung einer beglaubigten Abschrift des Prioritätsdokuments und ihre Übermittlung an das IB   A‑III, 4.4

Gebühr für die verspätete Einreichung von Sequenzprotokollen   A‑III, 5.3, A‑III, 7.4

Das EPA als Internationale Recherchenbehörde zu zahlende Gebühren   A‑III, 5.3

Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde zu zahlende Gebühren   A‑III, 7.4

Gebühr für die vorläufige Prüfung   A‑III, 7.2

Ermäßigung der Gebühr für die vorläufige Prüfung   A‑III, 8.4

Rückerstattung der Gebühr für die vorläufige Prüfung   A‑III, 9.7

Gebühr für eine zusätzliche internationale vorläufige Prüfung   A‑III, 7.2.1

Ermäßigung der Gebühr für eine zusätzliche internationale vorläufige Prüfung   A‑III, 8.4.1

Gebühr für verspätete Einreichung   A‑III, 4.5

Gebühr für verspätete Zahlung   A‑III, 7.5

Gebührenbeträge   A‑III, 2

Rückerstattung von Gebühren   A‑III, 9

Zahlung und Rückerstattung von Gebühren   C‑II, 11

Zahlungsarten   A‑III, 3

Gebührenbeträge   A-III, 2

Gegenstände   

Gegenstand der Recherche   B‑III, 2, B‑IV, 2.1

Auslegung der Patentansprüche   B‑III, 2.2

Breit gefasste Patentansprüche   B‑III, 2.5

Gegenstand der Recherche von der Recherche ausgeschlossene Gegenstände   B‑III, 2.10

Grundlage der Recherche   B‑III, 2.1

Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch   B‑III, 2.8

Mangelnde Einheitlichkeit   B‑III, 2.12

Nucleotid- und Aminosäuresequenzen   B‑III, 2.11

Offensichtliche Fehler und fehlende bzw. richtige Teile/Bestandteile   B‑III, 2.3

Recherche zu abhängigen Patentansprüchen   B‑III, 2.7

Technologischer Hintergrund   B‑III, 2.13

Unabhängige und abhängige Patentansprüche   B‑III, 2.6

Verschiedene Kategorien   B‑III, 2.9

Vorwegnahme von Anspruchsänderungen   B‑III, 2.4

Gegenstand eines abhängigen Patentanspruchs   F‑IV, 3.5

Gegenstände gemäß Regel 39.1 i), iii), v) und vi)   B‑VIII, 2.2

Computerimplementierte Geschäftsmethoden   B‑VIII, 2.2.1

Gegenstände, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen   G‑II, 4.1

Gegenstände, die von der ISA nicht recherchiert und/oder geprüft werden müssen   B‑VIII, 2

Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden   B‑VIII, 2.1

Gegenstände, die von der Recherche auszuschließen sind   B‑VIII

Keine sinnvolle Recherche möglich   B‑VIII, 3

Mehrere unabhängige Ansprüche in derselben Kategorie   B‑VIII, 4

Geheimhaltungsvereinbarung   G-IV, 6.2.2

Gemäß Regel 20.6 eingereichte Blätter, die fehlende Teile oder Bestandteile oder richtige Teile oder Bestandteile enthalten   C-III, 2

Gewerbliche Anwendbarkeit   F-II, 4.8, G-III, G-III, 3

Beschreibung (Formerfordernisse)   F‑II, 4.8

Materiellrechtliche Erfordernisse der Anmeldung   G‑III

Prüfverfahren   G‑III, 2

Gleichzeitige Anmeldungen   G-IV, 5.2

Grafische Darstellungen, die als Zeichnungen gelten   A-V, 1

Fotografien und farbige Zeichnungen   A‑V, 1.2

Technische Zeichnungen   A‑V, 1.1

Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten   A-V, 11

Chemische oder mathematische Formeln   A‑V, 11.1

Tabellen   A‑V, 11.2

Grundlage   

Grundlage der internationalen vorläufigen Prüfung   C‑II, 8

Grundlage der Recherche   B‑III, 2.1, B‑XII, 3

Ergänzende internationale Recherche (SIS)   B‑XII, 3

Gegenstand der Recherche   B‑III, 2.1

Grundlage des schriftlichen Bescheids (WO‑ISA)   B‑XI, 2

Anmeldungen, die durch Verweis einbezogene fehlende bzw. richtige Teile oder Bestandteile enthalten   B‑XI, 2.1

Grundlage des schriftlichen Bescheids (WO‑ISA) auf Niederländisch eingereichte Anmeldungen   B‑XI, 2.2

Gültige Inanspruchnahme einer Priorität   F-VI, 1.3

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