M

Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Mängel   A-II, 4.2

Klarheit, Knappheit, Stützung und formale Mängel   B‑XI, 3.2.4

Mängel im Prioritätsanspruch   A‑VI, 1.4

Berichtigungen des Prioritätsanspruchs auf Aufforderung   A‑VI, 1.4.1

Nichtberichtigung eines Mangels   A‑VI, 1.4.2

Mangelnde Einheitlichkeit   B-III, 2.12, B-XII, 10

Allgemeines Verfahren   B‑XII, 10.1

Entscheiden, was als Haupterfindung zu betrachten ist   B‑XII, 10.2

Ergänzende internationale Recherche (SIS)   B‑XII, 10

Gegenstand der Recherche   B‑III, 2.12

Haupt-ISA hat mangelnde Einheitlichkeit festgestellt   B‑XII, 10.3

Mangelnde Einheitlichkeit in der Recherchenphase   B‑VII, 2

Mangelnde Einheitlichkeit und unvollständige Recherche   B‑VII, 8

Überprüfungsverfahren   B‑XII, 10.4

Mangelnde Stützung und mangelnde Offenbarung   F-IV, 6.4

Marken   F-IV, 4.8, H-II, 2.2.7

Eigennamen, Marken und Handelsnamen   F‑III, 7

Eingetragene Marken   F‑II, 4.13

Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung   H‑II, 2.2.7

Klarheit und Auslegung der Patentansprüche   F‑IV, 4.8

Markush-Gruppe   F-V, 5

Maschinelle Übersetzungen   G-IV, 4.1

Maßgeblicher Zeitpunkt eines vorveröffentlichten Dokuments   G-VI, 3

Maßstab der Zeichnungen   A-V, 7.4

Materiellrechtliche Erfordernisse der Anmeldung   G

Erfinderische Tätigkeit   G‑VII

Erfindungen   G‑II

Gewerbliche Anwendbarkeit   G‑III

Neuheit   G‑VI

Patentierbarkeit   G‑I

Stand der Technik   G‑IV

Unschädliche Offenbarungen   G‑V

Mathematische Theorien   G-II, 3.3

Mehrere Prioritäten   F-VI, 1.5

Mehrere unabhängige Ansprüche   B-XI, 3.2.2

Mehrere unabhängige Ansprüche in derselben Kategorie   B‑VIII, 4

Merkmale der Recherche   B-III

Gegenstand der Recherche   B‑III, 2

Umfang der Recherche   B‑III, 1

Merkmale, die in einem Dokument beschrieben sind, auf das in der Beschreibung Bezug genommen wird   H-II, 2.2.1

Mikrobiologische Verfahren   G-II, 5.5

Mindesterfordernisse für die Zuerkennung eines internationalen Anmeldedatums   A-II, 4.1

Mit dem IPER abgegebenes Gutachten (Formblatt 409)   C-VIII, 1

Mitglieder von Patentfamilien   B-X, 11.3

Mitteilung der richtigen Teile oder Bestandteile nach Beginn der Recherche und zusätzliche Gebühr   B-III, 2.3.4

Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen   B-VI, 4.1

Möglicherweise kollidierende Patentanmeldungen   B-X, 9.2.6

Möglichkeiten der Einreichung beim EPA als Anmeldeamt   A-II, 1.2

Einreichung von Anmeldungen durch andere Verfahren   A‑II, 1.2.4

Einreichung von Anmeldungen durch unmittelbare Übergabe oder auf dem Postweg   A‑II, 1.2.1

Einreichung von Anmeldungen in elektronischer Form   A‑II, 1.2.3

Einreichung von Anmeldungen per Fax   A‑II, 1.2.2

Mündliche Offenbarung usw.   B-VI, 2

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