V

Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Verallgemeinerung wesentlicher Merkmale   F-IV, 4.5.3

Verallgemeinerungsgrad   F-IV, 6.2

Verbindliche Fassung der internationalen Anmeldung   A-VII, 5

Verbindung von Bestandteilen des Stands der Technik   G-VII, 6

Verfahren bei der Einreichung   A-II, 3

Einreichung bei einer zuständigen nationalen Behörde   A‑II, 3.2

Empfangsbescheinigung   A‑II, 3.1

Verfahren nach Abschluss der Recherche   B-IV, 3

Erstellung des Recherchenberichts   B‑IV, 3.1

Geänderter internationaler Recherchenbericht   B‑IV, 3.2

Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden   B-VIII, 2.1

Verfahrenssprache   A-VII, 2

Abweichungen von der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren   A‑VII, 3

Abweichungen von der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren in Niederländisch eingereichte internationale Anmeldungen   A‑VII, 3.2

Beschreibung und/oder die Ansprüche enthalten technische oder nichttechnische Begriffe in einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache   A‑VII, 1.2.3.2

Sätze oder kurze Fragmente der Beschreibung und/oder der Ansprüche sind in einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache abgefasst   A‑VII, 1.2.3.1

Verhältnis zwischen PCT‑EPA-Richtlinien und ISPE-Richtlinien   Allgemeiner Teil, 2.3

Veröffentlichungen   Allgemeiner Teil, 2.7

Verschiedene Kategorien   B-III, 2.9

Versenden eines weiteren schriftlichen Bescheids (Formblatt 408)   C-IV, 2

Antrag auf einen weiteren schriftlichen Bescheid   C‑IV, 2.5

EPA war als ISA tätig   C‑IV, 2.2

EPA war nicht als ISA tätig   C‑IV, 2.1

Ergänzende internationale Recherche (SIS) durch ein anderes Amt   C‑IV, 2.3

Spät eingehende Akten   C‑IV, 2.4

Verspätet eingereichte Erwiderung nach einem ersten oder einem weiteren WO-IPEA (408)   C-IV, 3

Vertraulichkeit   C-VII, 2

Vertretung   C-II, 5

Verwendungsansprüche   F-IV, 4.16

Verzicht auf den Prioritätsanspruch   F-VI, 3.5

Vollständige Abbildung   A-V, 5.3

Vollständige Rückerstattung   A-III, 9.2.1.1

Vollständigkeit der Recherche   B-III, 1.1

Vom Anmelder vorgelegte Angaben und Beweismittel   G-VII, 11

Vorbringen nach einem unvollständigen Recherchenbericht oder einer Erklärung, dass eine Recherche nicht möglich ist   C-IV, 4.1

Vorgesehener positiver IPER und zusätzliche Recherche   C-IV, 5.4

Vorhersehbarer Nachteil   G-VII, 10.1

Vorklassifizierung (zur Weiterleitung und Verteilung der Akte)   B-V, 2

Falsche Vorklassifizierung   B‑V, 2.1

Vorklassifizierung und IPC Klassifizierung internationaler Patentanmeldungen   B-V

Definitionen   B‑V, 1

IPC Klassifizierung der Anmeldung   B‑V, 3

Vorklassifizierung (zur Weiterleitung und Verteilung der Akte)   B‑V, 2

Vorwegnahme von Anspruchsänderungen   B-III, 2.4

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