Beziehungen zwischen EPA und ASEAN erreichen strategische Ebene

13. Januar 2011

Das EPA und die für geisti­ges Eigentum (IP) zuständigen Ämter der ASEAN-Staaten bemühen sich um verstärkte Zusammenarbeit beim gewerblichen Rechtsschutz. Auf der 6. ASEAN-EPA- Konferenz der Leiter der Ämter für geistiges Eigentum (HIPOC) wird über Möglichkeiten zum Ausbau der Beziehungen zwischen den ASEAN-Ämtern und dem EPA beraten, die von einer fachlichen auf eine strate­gische Ebene angehoben werden sollen. Die HIPOC 2011 findet am 13. und 14. Januar statt und wird vom vietnamesischen Amt für geistiges Eigentum (NOIP) ausgerichtet.

Eröffnet wurde die Konferenz vom vietnamesischen Minister für Wissenschaft und Technologie, Professor Hoang Van Phong, der vor einem Teilnehmerkreis aus Generaldirektoren, hohen Staatsbeamten, Botschaftern und IP-Fachleuten aus der ASEAN-Region und Europa sprach.

"Das EPA ist für Vietnam auf dem Gebiet des geistigen Eigentums ein sehr wichtiger Partner", so der Minister. "In den letzten Jahren entstand eine aktive Zusammen­arbeit in den Bereichen Patentinformationsaustausch, Patentprüfung und -verwaltung, Personalentwicklung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für geistige Eigentumsrechte. Die Unterzeichnung eines neuen Memorandum of Understanding, das unsere Beziehungen auf eine strategische Ebene bringt, hilft beiden Partnern sowohl bei der Lösung interner Fragen als auch bei der Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen, die sich einem regionalen und einem internationalen IP-System stellen. Zusammen mit dem EPA verpflichten wir uns zur effizienten Umsetzung dieses Memorandum."

Das Memorandum of Understanding (MoU) über eine erweiterte zweiseitige Zusammen­arbeit zwischen EPA und NOIP, das kurz vor der Konferenz unter­zeichnet wurde, ist ein erster Schritt hin zu einer strategischen Kooperation mit der ASEAN-Region. Die zweiseitige Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Amt und dem EPA begann in den 1990er-Jahren und wurde im November 2000 mit der Unterzeichnung des ersten von nunmehr vier MoUs institutionalisiert.

"Vietnam steht exemplarisch für die Dynamik und den Fortschritt in der ASEAN-Region, die zu einem Wachstumsmotor der Weltwirtschaft geworden ist", erklärte der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli, bei der Eröffnung der HIPOC. "Patente sind ein nützliches Instrument zur Förde­rung von Innovation und Wirtschaftswachstum. Als eines der führenden Patent­ämter sieht das EPA seine Aufgabe darin, mit Partnerämtern in der ASEAN-Region und anders­wo auf ein qualitativ hochwertiges Patentsystem auf inter­nationaler Ebene hinzuarbeiten, das die Bedürfnisse einer globalisierten Wirt­schaft wirksam erfüllt."

An der HIPOC 2011 nehmen die Leiter und weitere hochrangige Vertreter der IP-Ämter der ASEAN-Staaten, der Europäischen Patentorganisation und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) teil. Auf der Konferenz werden Fragen der zweiseitigen sowie der regionalen Zusammenarbeit behandelt; insbeson­dere geht es um die verbesserte Arbeitsteilung zwischen den IP-Ämtern und darum, wie solche Kooperationen in größere internationale Gefüge wie etwa die Arbeitsteilung im Rahmen des von der WIPO verwalteten Zusammen­arbeitsvertrags (PCT) integriert werden können. Die Konferenz soll den Dialog zwischen den Regionen in patentbezogenen Strategiefragen weiter beleben.