EPA und Europäische Kommission bekräftigen ihr Bekenntnis zu kostengünstigen europäischen Patenten

6 Oktober 2011

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, und der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, sind heute am Hauptsitz des EPA in München zusammengekommen, um die geplante Einführung eines einheitlichen Patents zu erörtern. Es soll das europäische Patentsystem verbessern und so den Bedürfnissen der europäischen Industrie besser gerecht werden. Ein weiteres Thema waren die Fortschritte beim System für die maschinelle Übersetzung von Patenten, das derzeit vom EPA entwickelt wird.

Der EU-Delegation gehörten auch zwei Mitglieder des Europäischen Parlaments an, Eva Lichtenberger und Cecilia Wikström.

"Die Schaffung eines einheitlichen Patents und eines zentralen, spezialisierten europäischen Patentgerichts ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Position Europas im globalen Innovationswettlauf.", so EPA-Präsident Battistelli, "Ein einfacheres und besser zugängliches Patentsystem bringt die europäische Wirtschaft auf Augenhöhe mit Unternehmen aus Wettbewerbsmärkten wie den USA und Japan, wo bereits einheitlicher Patentschutz für das gesamte Hoheitsgebiet mit einer einzigen Arbeitssprache und einer einzigen Gerichtsbarkeit besteht."

"Ein leichterer Zugang zum Patentschutz ist von entscheidender Bedeutung für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft auf dem Weltmarkt. Das einheitliche Patent wird das bestehende europäische System für innovative Unternehmen und insbesondere für Forschungseinrichtungen und KMU erschwinglicher und attraktiver machen.", so EU-Kommissar Barnier, "Es soll Anreize für Forschung und technologische Entwicklung schaffen, um die Innovationsfähigkeit Europas zu steigern und das Wirtschaftswachstum in der EU anzukurbeln. Deshalb hat die Einführung des einheitlichen Patents auch im Rahmen der Binnenmarktakte oberste Priorität."

Das einheitliche Patent soll vom EPA unter Anwendung derselben - im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) verankerten - Verfahren, Patentierbarkeitserfordernisse und Vorschriften erteilt werden wie das bestehende europäische Patent. Seinen Vorteil spielt es in der Phase nach der Patenterteilung aus, wenn es für die Gesamtheit der Hoheitsgebiete der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten einheitlichen Schutz gewährt. So ist zu erwarten, dass das einheitliche Patent die Verfahren vereinfachen und die Kosten für die Anmelder um bis zu 70 % senken wird.

Das EPA wird sein Know-how weiterhin in enger Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen einbringen, um die Umsetzung dieses für die europäische Wirtschaft so wichtigen Projekts voranzutreiben.