29. November 2011
EPO-SIPO annual bilateral co-operation meeting
In einem grundlegenden Schritt zum Abbau von Sprachbarrieren beim öffentlichen Zugang zur Patentinformation haben das EPA und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) bei ihrem Jahrestreffen zur bilateralen Zusammenarbeit in Chongqing ein Abkommen unterzeichnet, das massgeblich zur Verbesserung des globalen Patentsystems und zur weltweiten Verbreitung von technologischer Information beitragen soll.
Die Ämter haben
vereinbart, gemeinsam dafür zu sorgen, dass der Öffentlichkeit im kommenden Jahr
Tools für die maschinelle Übersetzung von Patenten für das Sprachenpaar Chinesisch-Englisch
zur Verfügung gestellt werden können. Dieser kostenlose Dienst wird über das
Internet leicht zugänglich sein. Das Abkommen eröffnet Innovatoren und Nutzern
des Patentsystems neue Möglichkeiten für den Zugang zu großen Mengen an
technologischen Informationen, die bisher aufgrund der Sprachbarriere weitgehend
ungenutzt blieben. EPO President Benoît Battistelli and SIPO Commissioner Tian Lipu
"Mit diesem Abkommen betreten wir Neuland in den Beziehungen zwischen den beiden Regionen, da wir den Technologiegehalt von Patenten für Innovatoren auf beiden Seiten zugänglich machen, indem wir Sprache als Hindernis ausklammern", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Der Informationswert von Patenten kann gar nicht hoch genug angesetzt werden. Innovation ist ein globaler Markt: Indem unsere Ämter ihre Sammlungen von Patentdokumenten Forschern, Wissenschaftlern und Erfindern auf Chinesisch und Englisch zur Verfügung stellen, tragen sie erheblich zur Stärkung des Innovationsprozesses in ihrer Region und auch weltweit bei. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Forschungsinstitute werden aus diesem verbesserten Zugang zu Informationen über neue Technologien Nutzen ziehen."
Die Patentinformation hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Mit der Entwicklung eines globalen Technologiemarkts ist die Zahl der weltweiten Patentanmeldungen jährlich gestiegen und hat 2010 nach Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum einen Stand von rund 1,8 Millionen erreicht. Viele dieser Anmeldungen stammen aus China und Europa oder werden in diesen Regionen rechtswirksam. Für innovative Unternehmen, die wettbewerbsfähig bleiben wollen, ist die Überwachung der in Patenten offenbarten technischen Entwicklungen unerlässlich. Wenn diese Dokumente durch direkte maschinelle Übersetzungen öffentlich zugänglich gemacht werden, können Innovatoren ihre F&E- und Investitionsstrategien genauer ausrichten. Die öffentliche Verfügbarkeit von Dokumenten in Chinesisch und Englisch wird außerdem zu einer effizienteren Informationsverbreitung bezüglich der in beiden Regionen offenbarten neuen Technologien führen. Zudem wird auch der Patenterteilungsprozess an Qualität gewinnen, weil der chinesische Stand der Technik in größerem Maße berücksichtigt werden kann.
