3. Mai 2012
WIPO-Generaldirektor Francis Gurry und EPA-Präsident Benoît Battistelli
Das Europäische Patentamt (EPA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) haben sich auf ein umfassendes dreijähriges Programm zur technischen Zusammenarbeit verständigt, mit dem das internationale Patentsystem weiterentwickelt und die Innovation weltweit besser gefördert werden soll.
Das Abkommen, das vom Präsidenten des EPA, Benoît Battistelli, und vom Generaldirektor der WIPO, Francis Gurry, heute in München unterzeichnet wurde, ist das erste dieser Art zwischen den beiden Institutionen und zielt vor allem darauf ab, den Verfahrensrahmen für den Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) zu verbessern und so zu einer verstärkten Nutzung des PCT durch die Patentanmelder beizutragen. Weitere Kernpunkte der Zusammenarbeit sind die Steigerung von Qualität und Effizienz des Patenterteilungsprozesses einschließlich Patentklassifikation und Recherche und die Verbesserung des Zugangs zur Patentinformation.
"Mit diesem Abkommen wird in den langjährigen Beziehungen zwischen dem EPA und der WIPO ein neues Kapitel aufgeschlagen", so Benoît Battistelli. "Als führende internationale Behörden für Patente und IP tragen unsere Organisationen eine ganz besondere Verantwortung dafür, die Entwicklung effizienter Strukturen und Verfahren im internationalen Patentsystem zu fördern, um die Erteilung qualitativ hochwertiger Patente zu erleichtern. Die Schaffung eines barrierefreien Patentinformationssystems und die verbesserte Weitergabe technologischer Informationen an die Öffentlichkeit sind weitere wesentliche Schritte, um die Innovation mithilfe des Patentsystems zu fördern."
Francis Gurry: "Die WIPO und das EPA sind strategische Partner und unterstützen mit ihren erstklassigen Dienstleistungen die Innovationsprogramme von Industrie, Universitäten, öffentlichen Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen. Dieses Abkommen wird die erfolgreiche technische Zusammenarbeit zwischen der WIPO und dem EPA noch verstärken. Grundlage der Zusammenarbeit ist in erster Linie eine gemeinsame Vision des PCT als zentrale Plattform für die Arbeitsteilung im internationalen Patentsystem. Die WIPO freut sich auf die weitere Unterstützung durch das EPA in der bewährten europäischen Tradition des Multilateralismus."
Das Abkommen sieht vor, dass jährliche Aktionspläne für Zusammenarbeitsmaßnahmen zu Aspekten des PCT aufgestellt werden, die von gemeinsamem Interesse sind. Ziel ist u. a. der vollelektronische Austausch von PCT-Dokumenten und ein verbesserter digitaler Austausch von Patentinformationsprodukten.
Der von der WIPO verwaltete PCT ist ein internationaler Vertrag, nach dem mit einer einzigen Patentanmeldung Patentschutz in rund 140 Ländern beantragt werden kann, und bietet den Anmeldern so die einzigartige Möglichkeit, ihre Erfindungen weltweit schützen zu lassen. Das EPA führt ca. 70 000 Patentrecherchen für PCT-Anmeldungen aus Europa und aus anderen Regionen durch - ca. 40 % des Gesamtvolumens - und ist damit bei Weitem die größte Internationale Recherchenbehörde (ISA) im Rahmen des PCT.
