1. Oktober 2012
Das EPA und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten freuen sich, im Vorgriff auf die offizielle Einführung des gemeinsamen Patentklassifikationssystems CPC (Cooperative Patent Classification) eine erste Version der CPC sowie einige schon feststehende Definitionen vorstellen zu können. Die CPC ist ein Gemeinschaftsprojekt zum Aufbau eines gemeinsamen Klassifikationssystems für Patente und andere technische Dokumente, das beide Ämter ab 1. Januar 2013 in ihren Patenterteilungsverfahren einsetzen werden.
Die CPC wurde vom EPA und vom USPTO gemeinsam entwickelt. Die Ergebnisse dieser Kooperation werden nun in Form eines "CPC-Startpakets" veröffentlicht, welches das gesamte Klassifikationssystem, alle bereits fertiggestellten Definitionen und eine ECLA/CPC/IPC-Konkordanztabelle beinhaltet.
Das CPC-System basiert auf der letzten Version der Internationalen Patentklassifikation (IPC) und ist wie diese in die Sektionen A bis H aufgeteilt, enthält aber eine zusätzliche Sektion Y für neue oder sektionsübergreifende Technologien. Es umfasst rund 250 000 Klassifikationssymbole. Für jede CPC-Unterklasse wird es (letztendlich) eine CPC-Definition geben, welche die von der jeweiligen Unterklasse abgedeckten technischen Gegenstände beschreibt und regelmäßig aktualisiert wird. Mithilfe der CPC-IPC-Konkordanztabelle können die Anwender ermitteln, auf welchem IPC-Bereich ein bestimmtes CPC-Symbol beruht.
"Das EPA und das USPTO können stolz darauf sein, was sie in der sehr kurzen Zeit seit der Unterzeichnung der Vereinbarung erreicht haben, mit der das Projekt am 25. Oktober 2010 lanciert wurde", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "In weniger als zwei Jahren ist es uns gelungen, ein gemeinsames System zu entwickeln und zu veröffentlichen, das die besten Klassifikationspraktiken aus den USA und den europäischen Systemen in sich vereint und das unsere Patentverfahren einander annähern und für bedeutende Effizienzgewinne sorgen wird. Gleichzeitig ist die CPC ein großer Schritt in Richtung einer Harmonisierung der weltweiten Patentsysteme."
"Für das USPTO und das EPA ist dies ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Vermeidung von Doppelarbeit zwischen unseren beiden Ämtern", sagte David Kappos, Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Leiter des USPTO.
Die Website www.cpcinfo.org enthält detaillierte Informationen zum neuen Klassifikationssystem und bietet die Möglichkeit, einzelne Sektionen und Definitionen der CPC sowie Konkordanztabellen herunterzuladen. Dort wird auch über den Fortschritt des Projekts berichtet, und es werden Präsentationsmaterialien und sonstige nützliche Informationen für interessierte Kreise wie andere Patentämter, Industrieunternehmen und Einzelnutzer bereitgestellt.Die CPC ist ein umfassendes Klassifikationssystem, das effiziente Recherchen im Stand der Technik ermöglicht und die besten Klassifikationspraktiken aus den USA und den europäischen Systemen miteinander verbindet. Darüber hinaus unterstützt es Initiativen zur Arbeitsteilung, mit denen unnötige Doppelarbeit vermieden werden soll, und führt so zu weiteren Effizienzgewinnen.
Am 1. Januar 2013 wird das CPC-System in beiden Ämtern eingeführt.
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