142. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Dezember 2014)

12. Dezember 2014

Die 142. Tagung des Verwaltungsrats fand unter dem Vorsitz von Jesper Kongstad, Generaldirektor des dänischen Patentamts, am 10. und 11. Dezember 2014 in München statt.

Nach dem Bericht des Ratspräsidenten über die letzte Sitzung des Präsidiums des Verwaltungsrats legte der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli, seinen Tätigkeitsbericht vor. Der Rat zeigte sich sehr zufrieden.

Danach fand ein Informationsaustausch über strategische Angelegenheiten der Organisation und das soziale Klima statt. Außerdem befasste sich der Rat mit der mutmaßlichen Verfehlung eines gemäß Artikel 11 (3) EPÜ vom Rat ernannten Bediensteten, worüber an anderer Stelle auf dieser Website berichtet wird.

Darüber hinaus nahm der Rat mehrere Ernennungen und Wiederernennungen zur Besetzung von Positionen in den Beschwerdekammern vor.

Anschließend hörte der Rat Sachstandsberichte zum einheitlichen Patent und diesbezüglichen Entwicklungen sowie zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts.

Schließlich genehmigte der Rat eine Reform des Laufbahnsystems sowie den Entwurf des Haushaltsplans für 2015.

Ratssekretariat

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