EPA und IP Australia unterzeichnen Memorandum of Understanding über die zweiseitige Zusammenarbeit

7. Oktober 2015

Das EPA und IP Australia haben ein Memorandum of Understanding (MoU) über die zweiseitige Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Gebiet der Zusammenarbeit ist vielfältig und umfasst auch den gegenseitigen Zugriff auf Patentinformationen und die Einrichtung eines Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den beiden Ämtern. Mit diesen Initiativen zur Verbesserung des globalen IP-Systems sollen die Anmelder unterstützt und die Innovation gefördert werden.

EPA-Präsident Benoît Battistelli und Patricia Kelly, die Generaldirektorin von IP Australia, haben die Vereinbarung heute am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf unterzeichnet.

"Ich begrüße diese Vereinbarung mit dem australischen Amt sehr", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Australien ist ein wichtiger Markt für europäische Unternehmen und bringt immer mehr Patentanmeldungen hervor, die beim EPA eingereicht werden. Das MoU wird Erfindern in beiden Regionen helfen, indem es den Zugang zum Patentschutz vereinfacht und beschleunigt."

Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche vom EPA oder vom australischen Amt geprüft wurden, die beschleunigte Bearbeitung ihrer Anmeldung beim jeweils anderen Amt beantragen. Die Ämter wiederum werden vorhandene Arbeitsergebnisse austauschen und auf diese Weise das Verfahren beschleunigen und die Kosten für die Anmelder reduzieren.

Gegenstand des MoU ist auch ein Pilotprojekt, das IP Australia die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) näherbringen soll. Dies könnte wegbereitend sein für eine künftige Zusammenarbeit bei der technischen Harmonisierung im Zeichen der CPC, an der bereits 19 Patentämter weltweit teilnehmen.

Darüber hinaus werden das EPA und IP Australia gemeinsam daran arbeiten, die Kompatibilität von Global Dossier und WIPO Case sicherzustellen, damit der gegenseitige Zugriff auf patentbezogene Akteninformationen möglich wird.

"Dies ist ein wichtiger Meilenstein in der Beziehung zwischen IP Australia und dem Europäischen Patentamt. Er setzt Impulse auf dem Weg zu unserem gemeinsamen Ziel, geistiges Eigentum effektiver zu schützen und die Innovation weltweit zu fördern", so Frau Kelly.

"Wir freuen uns, als Partner an Initiativen mitzuwirken, die auf größtmögliche Arbeitsteilung und weniger Verwaltungsaufwand für die Anmelder abzielen. Unsere gemeinsamen Bemühungen werden australischen und europäischen Unternehmen zugutekommen, die auf vereinfachtem Wege hochqualitativen Patentschutz erlangen wollen", fügte sie hinzu.

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