Validierungsabkommen mit der Republik Moldau tritt in Kraft

1. November 2015

Am 1. November tritt ein Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und der Republik Moldau in Kraft, wonach europäische Patente in der Republik Moldau rechtswirksam werden können.

Patentanmelder haben nunmehr die Möglichkeit, ihre europäischen Patent­anmeldungen und Patente in Moldau validieren zu lassen. Nach der Validierung gewähren diese Patente dieselben Rechte und denselben Rechtsschutz wie in Moldau erteilte nationale Patente.

Damit steigt die Zahl der Länder, in denen Patentschutz mit einer einzigen europäischen Patentanmeldung erlangt werden kann, auf 42. Dazu zählen neben der Republik Moldau die 38 EPO-Mitgliedstaaten, die zwei Erstreckungsstaaten Bosnien-Herzegowina und Montenegro sowie Marokko, das ebenfalls ein Validierungs­abkommen mit der Europäischen Patentorganisation geschlossen hat.

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