EPA erzielt 2015 erhebliche Leistungssteigerungen

13. Januar 2016

Die umfassenden Reformen des EPA in den letzten Jahren haben sich in nie da gewesenen Leistungssteigerungen niedergeschlagen und 2015 zu deutlichen Verbesserungen bei Produktivität, Pünktlichkeit und Qualität geführt.

Vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Patentschutz in Europa haben die 4 200 Prüfer des Amts eine Rekordzahl von 365 000 "Produkten" (wie Recherchen und Prüfungen) erzielt, was einem Anstieg um 14 % gegenüber 2014 entspricht. Dies ist nicht nur einer starken Refokussierung der Prüferressourcen auf die Erteilungs- und Einspruchsverfahren, sondern auch den Erfolgen der Einstellungsstrategie und der Verbesserung der IT-Systeme des EPA zu verdanken.

"2015 war ein sehr erfolgreiches Jahr für das EPA, und das gesamte Personal kann stolz auf diese Leistungen sein", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Die internen Reformen, mit denen wir die Effizienz der Organisation verbessern wollen, zahlen sich nun aus. Wir werden hart daran arbeiten, dass unsere Organisation 2016 weitere Verbesserungen in allen Bereichen erzielt, sodass die Nutzer sich weiterhin auf unsere Qualität und Effizienz verlassen können."

Verbesserte Pünktlichkeit

Mit 68 400 erteilten Patenten (2014: 64 600) wurde das Ziel leicht übertroffen, während die Erteilungsrate unverändert bei rund 48 % lag. Das EPA hat auch die Pünktlichkeit seiner Produkte und Dienstleistungen verbesser. In den ersten 18 Monaten des neuen Programms "Early Certainty from Search", in dessen Rahmen Recherchenberichte mit schriftlicher Stellungnahme zur Patentierbarkeit innerhalb von sechs Monaten ab Einreichung erstellt werden sollen, konnte dieses Ziel für 85 % aller Berichte erreicht werden (wobei 90 % der internationalen Recherchenberichte rechtzeitig für die A-Veröffentlichung vorlagen). Gleichzeitig konnten zwei Drittel des Rückstands bei den Recherchen abgebaut werden.

Hohe Qualität

Während die Ziele dank Verbesserungen bei Produktivität, Pünktlichkeit und Produktion erreicht wurden, ist auch die Qualität der Produkte und Dienstleistungen gestiegen.

Ende 2015 erlangte das EPA die ISO-9001-Zertifizierung für seine Patentinformationsdienste und Post-Grant-Aktivitäten, sodass nun das gesamte Patentverfahren zertifiziert ist. Alle anspruchsvollen Ziele im Rahmen der Qualitätspolitik des Amts wurden 2015 erreicht oder sogar übertroffen. Die internen Qualitätskennzahlen - Konformitätsindizes des CASE-Systems (Conformity Assurance in Search and Examination) - betrugen 98,6 % für Recherchen und 98,7 % für Prüfungen (Ziel: jeweils 95 %) und zeigen den hohen Anteil der als fehlerfrei beurteilten Produkte.

Das EPA hat ferner seine international geschätzte, effiziente Klassifizierungstätigkeit fortgesetzt (d. h. die Indexierung neuer Veröffentlichungen weltweit, um sie besser recherchierbar zu machen) - ein entscheidender Faktor für qualitativ hochwertige Recherchen. 2015 wurden fast 1,1 Millionen Dokumente klassifiziert, wobei der Rückstand der noch zu klassifizierenden Dokumente von 56 278 auf 18 508 gesenkt werden konnte, was weit unter dem Ziel von 50 000 liegt.

Bessere Leistung ohne Mehrkosten

Dank der mit den internen Reformen erzielten Effizienzgewinne brachten diese Verbesserungen keine Mehrkosten für die Nutzer. Die Gebühren sind abgesehen von kleinen Inflationsanpassungen seit 2010 stabil. Außerdem konnte das EPA sicherstellen, dass seine wichtigste Verfahrensgebühr - die PCT-Recherchengebühr - (auf dem Stand von 2012) eingefroren bleibt und diese Einfrierung ab 1. April 2016 auch auf die PCT-Prüfungsgebühr angewandt wird.

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