EPA vereinbart beschleunigte Patentprüfung mit Kolumbien

5 Februar 2016

EPO President Benoît Battistelli and Pablo Felipe Robledo del Castillo, Colombia’s Superintendent of Industry and CommerceDas EPA hat mit der kolumbianischen Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel ein Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) vereinbart. Ein entsprechendes Memorandum of Understanding wurde letzte Woche in Bogotá vom EPA-Präsidenten Benoît Battistelli und dem Leiter der kolumbianischen Behörde, Pablo Felipe Robledo del Castillo, unterzeichnet.

"Ich freue mich, dieses Abkommen zu unterzeichnen, das die wirtschaftlichen Verbindungen und den technologischen Austausch zwischen Kolumbien und Europa weiter stärken wird", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Mit dem Programm zur beschleunigten Patentprüfung werden Unternehmen und Erfinder aus Europa und Kolumbien schnelleren und effizienteren Patentschutz erhalten, wovon die Wirtschaft und die Innovationskraft in beiden Regionen profitieren werden. Zudem werden unsere Ämter gegenseitig ihre Arbeitsergebnisse austauschen können, was die Verfahren beschleunigen und die Kosten für die Anmelder reduzieren wird."

"Mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding und Abkommens über den Patent Prosecution Highway mit dem Europäischen Patentamt, einem der dank seiner ausgezeichneten Qualität renommiertesten Patentämter, bekräftigt die Industrie- und Handelsbehörde ihr Bestreben, kolumbianischen und ausländischen Erfindern einheitliche Entscheidungen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten in der ganzen Welt zu ermöglichen und im Gegenzug deren Absicht zu unterstützen, innovative Produkte auf anderen Märkten anzubieten," sagte Behördenleiter Pablo Felipe Robledo del Castillo.

Im Rahmen des PPH-Pilotprogramms, das ab dem zweiten Halbjahr 2016 für zunächst drei Jahre laufen wird, können Anmelder, deren Patentansprüche vom EPA oder vom kolumbianischen Patentamt geprüft wurden, die beschleunigte Bearbeitung ihrer Anmeldung beim jeweils anderen Amt beantragen. Die beiden Ämter werden außerdem vorhandene Arbeitsergebnisse austauschen und damit Doppelarbeit reduzieren und die Effizienz steigern.

Das EPA betreibt bereits ein PPH-Pilotprogramm mit den IP5-Ämtern (einem Zusammenschluss der fünf weltgrößten IP-Ämter, d. h. des EPA und der Patentämter Chinas, Japans, Koreas und der USA) sowie mit den nationalen Patentämtern Kanadas, Israels, Mexikos und Singapurs. Mit dem australischen Amt wurde kürzlich ein Memorandum of Understanding für ein PPH-Pilotprogramm unterzeichnet.

Weitere Informationen:


Quick Navigation