EPA und Gewerkschaft unterzeichnen bahnbrechende Vereinbarung

2. März 2016

Von links nach rechts: Raimund Lutz, EPO Vice-President DG 5; Aldert De Haan, Vice-Chair FFPE; Alberto Casado, EPO Vice-President DG 2, Simon Coates, President FFPE European Council; Željko Topić, EPO Vice-President DG 4; Benoît Battistelli, EPO President; Elodie Bergot, PD Human Resources EPO; John Parsons, Federal President FFPE Council of Europe; Samuel van der Bijl, FFPE-EPO Chair; Pierre-Philippe Bacri, President FFPE European Commission, Guillaume Minnoye, EPO Vice-President DG 1

In einem Memorandum of Understanding, das das Europäische Patentamt (EPA) heute mit der FFPE-EPA, einer Gewerkschaft des europäischen öffentlichen Dienstes, unterzeichnet hat, erkennt es die Rolle von Gewerkschaften als Sozialpartner formell an. 

Nach einjährigen Verhandlungen und Vorbereitungen wurde allen im EPA vertretenen Gewerkschaften ein Memorandum of Understanding zur Unterzeichnung unterbreitet. Es soll den sozialen Dialog verbessern, indem es das bereits seit der Gründung des EPA bestehende Konsultationsverfahren um ein Verhandlungsforum für alle sozial relevanten Themen ergänzt.

"Die heutige Unterzeichnung des Memorandum of Understanding ist ein Meilenstein bei der Erneuerung des sozialen Dialogs" sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Mit dieser Anerkennung von Gewerkschaften als Sozialpartnern fügen wir unserem umfassenden Konsultationsprozess eine Verhandlungsebene hinzu. Battistelli weiter: "Nun sehen wir der Unterzeichnung dieser Vereinbarung mit allen Gewerkschaften entgegen. In den nächsten Wochen wird ein Treffen mit den Unterzeichnergewerkschaften stattfinden, in dem wir eine gemeinsame soziale Agenda erarbeiten werden."

EPA-Präsident Benoît Battistelli sowie der Präsident der FFPE-EPA, Samuel van der Bijl, und dessen Stellvertreter, Aldert de Haan, haben das Memorandum of Understanding im Beisein der Vertreter des Büros der FFPE-Dachorganisation John Parsons (Präsident der Gesamtgewerkschaft, FFPE im Europarat), Pierre-Philippe Bacri (Präsident der FFPE in der Europäischen Kommission) und Simon Coates (Präsident der FFPE im Europäischen Rat) unterzeichnet.

Die FFPE ist die erste Gewerkschaft, die das - allen Gewerkschaften im EPA offenstehende - Memorandum of Understanding unterzeichnet. Ihre Unterschrift markiert einen Durchbruch in einem Prozess, der im März 2015 von EPA-Präsident Battistelli und vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation gemeinsam angestoßen wurde.

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