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Das EPA hat erstmalig eine große Konferenz zum
Thema Patentierung von Blockchain-Erfindungen abgehalten.
Blockchain erobert ständig neue Anwendungsbereiche. Vor diesem Hintergrund hat
das EPA gestern in Den Haag über 300 Teilnehmer zu einer eintägigen
Veranstaltung begrüßt, die sich mit den Auswirkungen dieser Technologie für
Patentanmelder und andere Stakeholder befasste.
Premiere im EPA: die Blockchain-Konferenz am 4. Dezember 2018 in Den Haag
In
seiner Begrüßungsansprache unterstrich EPA-Präsident António Campinos:
"Technologien der Vierten Industriellen Revolution nehmen immer mehr an
Fahrt auf, und jeder, der im Bereich des geistigen Eigentums tätig ist, muss
sich nicht nur mit den technischen Entwicklungen auseinandersetzen, die diese
Zeit des Umbruchs bestimmen, sondern auch ihre Auswirkungen verstehen."
Angesichts der rapide steigenden Zahl von Patentanmeldungen für Blockchain
betonte er, dass die Anmeldungen im EPA trotzdem nach feststehenden Kriterien
geprüft werden, die das EPA basierend auf der Rechtsprechung im Bereich der
computerimplementierten Erfindungen entwickelt: "Damit - für Patentprüfer
wie für Anmelder - die Transparenz dieser Kriterien und die Vorhersehbarkeit
unserer Praxis gewährleistet ist, werden die Prüfungsrichtlinien des EPA
regelmäßig überprüft und angepasst."
Die
ersten Referenten erläuterten die Grundlagen der Blockchain-Technologie und
stellten ihre Kernprinzipien, Hauptakteure und Einsatzgebiete vor, ehe es dann
in der ersten Podiumsdiskussion um die künftigen Auswirkungen dieser sich
mittlerweile rasant entwickelnden Technologie und ihre Verknüpfungen mit
anderen sich entfaltenden digitalen Technologien wie künstlicher Intelligenz
(KI) ging.
Koen Lievens vom EPA und Wang Xinyi vom CNIPA erklären, wie ihr jeweiliges Amt bei der Prüfung von Patentanmeldungen aus dem Blockchain-Bereich vorgeht
Im
weiteren Tagesverlauf erfuhren die Teilnehmer mehr über die wachsenden
Herausforderungen bei der Recherche im Blockchain-Bereich, über einschlägige
Rechtsfragen und insbesondere darüber, wie das EPA Blockchain-Anmeldungen
prüft. Eine Analyse der sich herausbildenden Patentlandschaft zeigt einen
steilen Anstieg des Patentanmeldeaufkommens seit 2015, ganz ähnlich dem Trend,
der auch in verwandten Technologiebereichen wie denen der KI und der
selbstfahrenden Fahrzeuge zu beobachten ist. Auf entsprechend großes Interesse
stießen daher auch Präsentationen zu den Ansätzen in China und Japan, die ein
ähnlich rasantes Anmeldungswachstum verzeichnen, und hier vor allem die
Ähnlichkeiten und Unterschiede bei der Behandlung von Blockchain.
Zum
Abschluss der Konferenz verwies der für Operative Tätigkeit zuständige
EPA-Vizepräsident Alberto Casado auf das Innovationspotenzial von Blockchain in
einer praktisch unbegrenzten Zahl von Anwendungsbereichen: "Wir stehen am
Beginn einer Revolution. Die Blockchain-Technologie, deren Ursprung im Finanzsektor
liegt, hat längst auf etliche industrielle Anwendungsgebiete übergegriffen, und
ihr Einsatzbereich wächst weiter."
