5. Dezember 2018
Das EPA hat erstmalig eine große Konferenz zum Thema Patentierung von Blockchain-Erfindungen abgehalten. Blockchain erobert ständig neue Anwendungsbereiche. Vor diesem Hintergrund hat das EPA gestern in Den Haag über 300 Teilnehmer zu einer eintägigen Veranstaltung begrüßt, die sich mit den Auswirkungen dieser Technologie für Patentanmelder und andere Stakeholder befasste.
Premiere im EPA: die Blockchain-Konferenz am 4. Dezember 2018 in Den Haag
In
seiner Begrüßungsansprache unterstrich EPA-Präsident António Campinos:
"Technologien der Vierten Industriellen Revolution nehmen immer mehr an
Fahrt auf, und jeder, der im Bereich des geistigen Eigentums tätig ist, muss
sich nicht nur mit den technischen Entwicklungen auseinandersetzen, die diese
Zeit des Umbruchs bestimmen, sondern auch ihre Auswirkungen verstehen."
Angesichts der rapide steigenden Zahl von Patentanmeldungen für Blockchain
betonte er, dass die Anmeldungen im EPA trotzdem nach feststehenden Kriterien
geprüft werden, die das EPA basierend auf der Rechtsprechung im Bereich der
computerimplementierten Erfindungen entwickelt: "Damit - für Patentprüfer
wie für Anmelder - die Transparenz dieser Kriterien und die Vorhersehbarkeit
unserer Praxis gewährleistet ist, werden die Prüfungsrichtlinien des EPA
regelmäßig überprüft und angepasst."
Die ersten Referenten erläuterten die Grundlagen der Blockchain-Technologie und stellten ihre Kernprinzipien, Hauptakteure und Einsatzgebiete vor, ehe es dann in der ersten Podiumsdiskussion um die künftigen Auswirkungen dieser sich mittlerweile rasant entwickelnden Technologie und ihre Verknüpfungen mit anderen sich entfaltenden digitalen Technologien wie künstlicher Intelligenz (KI) ging.
Koen Lievens vom EPA und Wang Xinyi vom CNIPA erklären, wie ihr jeweiliges Amt bei der Prüfung von Patentanmeldungen aus dem Blockchain-Bereich vorgeht
Zum Abschluss der Konferenz verwies der für Operative Tätigkeit zuständige EPA-Vizepräsident Alberto Casado auf das Innovationspotenzial von Blockchain in einer praktisch unbegrenzten Zahl von Anwendungsbereichen: "Wir stehen am Beginn einer Revolution. Die Blockchain-Technologie, deren Ursprung im Finanzsektor liegt, hat längst auf etliche industrielle Anwendungsgebiete übergegriffen, und ihr Einsatzbereich wächst weiter."