1. Juli 2019
Der Generaldirektor des EIPO, Ermias Yemanebirhan, und der Generaldirektor des Äthiopischen Technologie- und Innovationsinstituts, Sandokan Debebe, bei ihrem EPA-Besuch in München
Nach der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding über verstärkte Partnerschaft mit Äthiopien im April dieses Jahres unterzeichneten EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des äthiopischen Amts für geistiges Eigentum (EIPO), Ermias Yemanebirhan, den ersten auf zwei Jahre ausgelegten Arbeitsplan für 2019-2021. Anlass war der Besuch einer hochrangigen äthiopischen Delegation in München in der vergangenen Woche. Das EPA hat damit zum zweiten Mal eine solche Partnerschaft mit einem Nichtmitgliedstaat abgeschlossen, nachdem letztes Jahr eine ähnliche Vereinbarung mit Südafrika unterzeichnet wurde.
"Es freut mich sehr, dass wir dieses weitreichende Kooperationsprogramm mit Äthiopien abschließen, einer der dynamischsten Volkswirtschaften Afrikas", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Zusammen können wir das äthiopische nationale Patentsystem weiterentwickeln, was sowohl für lokale Unternehmen als auch für unsere globalen Nutzer von Vorteil ist. Der Zweck einer effizienten und qualitativ hochwertigen Patentprüfung ist es letztlich, Innovation und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und den bilateralen Handel sowie die Investionen zwischen Äthiopien und Europa zu unterstützen", so der EPA-Präsident.
"Es erfüllt mich mit großer Freude, diesen Zweijahres-Arbeitsplan zu unterzeichnen, weil er ein Meilenstein in den Bemühungen des EIPO um ein erweitertes und modernisiertes Patentsystem in Äthiopien ist. Das Land wird in das internationale IP-System integriert, was der Verbesserung der lokalen Innovation und des Technologietransfers zugutekommt", sagte EIPO-Generaldirektor Ermias Yemanebirhan.
Das Programm der verstärkten Partnerschaft mit Äthiopien soll das Land bei der Entwicklung eines lebhaften nationalen Innovationsökosystems und bei der Modernisierung des nationalen IP-Systems mit dem Ziel unterstützen, ausländische Investitionen anzuziehen und den Technologietransfer zu fördern. Gemäß dem MoU wird das EPA das EIPO in den nächsten fünf Jahren dabei unterstützen, lokale Kapazität aufzubauen, um nationale Patentanmeldungen unter Verwendung von Arbeitsergebnissen, Tools und Standards des EPA effizient und effektiv zu bearbeiten. Die beiden Ämter werden auch die Möglichkeit ein Validierungsabkommens sondieren, das es Patentanmeldern ermöglicht, europäische Patentanmeldungen und Patente in Äthiopien zu validieren. Dadurch würden die Bemühungen des Landes um ein Mitwirken im globalen Patentsystem eine deutliche Stärkung erfahren. Des Weiteren werden die zwei Ämter eine Kooperationsplattform für Stakeholder und Innovatoren aus beiden Regionen einrichten, um die Zusammenarbeit zu erleichtern.
Mit ca. 105 Millionen Einwohnern ist Äthiopien das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas. Zweistellige BIP-Wachstumsraten in den letzten Jahren machen es zudem zu einer der am schnellsten wachsenden afrikanischen Volkswirtschaften. Zahlreiche europäische Unternehmen (und EPA-Anmelder) haben angekündigt, dass sie vorhaben, in Äthiopien tätig zu werden. Laut dem Weltinvestitionsbericht der UNCTAD konnte Äthiopien im letzten Geschäftsjahr, das im Juli 2018 endete, über 4 Mrd. USD an ausländischen Direktinvestitionen (FDI) von 156 Großunternehmen verbuchen, was eine Steigerung um 46 % darstellt und Äthiopien bei den FDI-Zuflüssen zu einem der Top-Performer macht.
Die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und Nichtmitgliedstaaten außerhalb Europas ist im Wachstum begriffen; mehrere wichtige Behörden für geistiges Eigentum in Südostasien und Lateinamerika haben bereits Interesse daran bekundet, in naher Zukunft an dem Programm der verstärkten Partnerschaft teilzunehmen.
Das Äthiopische Amt für geistiges Eigentum (EIPO) hat seinen Sitz in Addis Abeba und beschäftigt 200 Mitarbeiter, die die Aufgabe haben, angemessene Schutz für geistige Eigentumsrechte in Äthiopien bereitzustellen, was wiederum die Entstehung neuer Ideen auf dem Gebiet der Technologe, des Handels und der Kultur stimuliert. Das EIPO ist auch damit befasst, die Kommerzialisierung von IP-Vermögenswerten zu erleichtern und geistiges Eigentum auf diese Weise zu einem strategischen Entwicklungstool zu machen. Zu diesem Zweck arbeitet das EIPO mit vielfältigen Maßnahmen daran, seine Dienstleistungen zu verbessern, etwa durch Automatisierung, ein System für die Online-Einreichung, Vorbereitungen für den Beitritt zur Pariser Verbandsübereinkunft, zum Madrider Protokoll und zum PCT-System.
Mit fast 7 000 Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Außerdem ist das EPA weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.
Das EPA-Programm der verstärkten Partnerschaft dient dazu, langfristige Partnerschaften mit ausgewählten Nichtmitgliedstaaten auf strategischen und technischen Gebieten aufzubauen, die gemeinsame Interessen im Patentwesen berühren. Ziel des Programms ist es, das globale Patentsystem weiter zu integrieren und zu stärken, indem das Netzwerk von Partnerämtern erweitert wird; diese Ämter steigern ihre Kapazitäten, ihre Produktivität und ihre Qualität, weil sie systematisch von den Arbeitsergebnissen, Tools und Standards des EPA Gebrauch machen. Ferner leistet das Programm Hilfestellung für die Partnerämter bei der Unterstützung lokaler Innovatoren, idem verbesserte Dienstleistungen geboten werden und eine effektive und pünktliche Prüfung nationaler Erstanmeldungen gewährleistet wird.
