EPA verlängert Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" mit dem Australischen Patentamt

1. Juli 2019

Mit Wirkung vom 1. Juli 2019 hat das Europäische Patentamt (EPA) sein PPH-Pilotprogramm mit dem Australischen Patentamt verlängert. So können Anmelder bei beiden Ämtern auch künftig schneller und effizienter Patentschutz erlangen.

Das PPH-Pilotprogramm wird für einen Zeitraum von drei Jahren bis zum 30. Juni 2022 verlängert, wobei die Teilnahmebedingungen unverändert weiter gelten.

Gestartet wurde das Programm mit Australien ursprünglich im Juli 2016.

PPH-Portfolio des EPA

Neben diesem Programm betreibt das EPA bereits PPH-Pilotprogramme mit den IP5-Ämtern (Zusammenschluss der fünf weltweit größten IP-Behörden: EPA und die Patentämter Chinas, Japans, Koreas und der USA), mit den nationalen Patentämtern Brasiliens, Kanadas, Kolumbiens, Israels, Malaysias, Mexikos, der Philippinen, Russlands und Singapurs sowie dem Eurasischen Patentamt.

Weitere Informationen

• Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Australischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen (Amtsblatt des EPA, Juni 2019)