2 Juli 2019
Der Präsident des EPA, António Campinos, und der Präsident des INPI Argentinien, Dámaso Pardo, bei ihrem Treffen zur Einführung eines Programms für verstärkte Partnerschaften.
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Argentinische Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) verstärken ihre Zusammenarbeit. EPA-Präsident António Campinos und der Präsident des argentinischen Instituto Nacional de la Propiedad Industrial (INPI), Dámaso Pardo, haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, mit dem ein Programm über verstärkte Partnerschaft zwischen den beiden Ämtern eingeführt wird. Dieses umfassende Zusammenarbeitsabkommen ist das erste dieser Art, das vom EPA mit einem IP-Amt in Lateinamerika geschlossen wird. Das Treffen der beiden Amtsleiter fand am Rande der IP Executive Week in Alicante statt.
"Dank diesem Abkommen kann das EPA mit einer der größten Volkswirtschaften Lateinamerikas enger zusammenarbeiten und seine Beziehungen zu dieser äußerst dynamischen Region stärken," so der EPA-Präsident. "Das Abkommen knüpft an unsere langjährigen Kontakte mit dem INPI an und wird dazu beitragen, den Bedürfnissen von Firmen in Argentinien und der Nutzer weltweit besser gerecht zu werden".
Der Präsident des INPI sagte: "Wir freuen uns außerordentlich über dieses Abkommen, durch das unsere Patentsysteme möglichst effizient, nutzerfreundlich und zuverlässig für Erfinder werden sollen. Wir denken, dass ein starkes Patentsystem ein wesentliches Mittel ist, um Innovation, Unternehmertum und wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln."
Durch ihr Programm über verstärkte Partnerschaft werden das EPA und das INPI zusammen auf gemeinsame Ziele hin arbeiten, um z. B. zu gewährleisten, dass die Patentsysteme beider Regionen optimale und effektive Dienstleistungen für innovative Unternehmen und Erfinder anbieten und somit für die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt von Nutzen sind. Die Ämter werden sich außerdem auf eine Reihe von Aktivitäten konzentrieren, um die Recherchen- und Prüfungskapazitäten im Bereich Zukunftstechnologien wie dem Internet der Dinge und Industrie 4.0 zu stärken und aus den Arbeitsprodukten, Tools und Normen des EPA Nutzen zu ziehen.
Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von mehr als 500 Mrd. USD ist Argentinien eine der größten Volkswirtschaften Lateinamerikas. Dank umfangreicher natürlicher Energie- und Agrarressourcen ist es auch ein führender Lebensmittelhersteller und bietet neben hohem Potenzial in einigen Teilsektoren der verarbeitenden Industrie auch innovative Dienstleistungen in der Hightech-Branche.
Das EPA und das INPI verbindet eine lange Geschichte der Zusammenarbeit. Bereits im Mai 2017 wurde in Buenos Aires ein MoU zur technischen Zusammenarbeit unterzeichnet, das durch das jüngste MoU über verstärkte Partnerschaft ersetzt wird.
Das Programm des EPA über verstärkte Partnerschaft zielt darauf ab, langfristige Partnerschaften mit ausgewählten Nichtmitgliedstaaten auf strategischen und technischen Gebieten von gemeinsamem Interesse im Patentbereich zu etablieren. Ein Ziel ist außerdem die weitere Integration und Stärkung des globalen Patentsystems durch Erweiterung des Netzwerks von Partnerämtern, die ihre Kapazitäten, ihre Produktivität und Qualität steigern, indem sie aus den Arbeitsergebnissen, Tools und Normen des EPA Nutzen ziehen. Daneben hilft das Programm den Partnerämtern bei der Förderung lokaler Erfinder, indem verbesserte Dienstleistungen erbracht und die effektive und zeitnahe Prüfung nationaler Erstanmeldungen sichergestellt wird.
Das Argentinische Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) ist die offizielle argentinische Regierungsbehörde, die für geistige Eigentumsrechte einschließlich Patente, Marken und Geschmacksmuster zuständig ist. Das INPI mit Sitz in Buenos Aires ist eine selbstverwaltete Behörde innerhalb des nationalen Wirtschafts- und Arbeitsministeriums, die zum Ziel hat, Initiativen zu fördern und Aktivitäten zu entwickeln, um das Wissen über das geistige Eigentum und IP-Schutzrechte auf nationaler Ebene zu stärken.
Mit 7 000 Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Außerdem ist das EPA weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.
