16. September 2019
USPTO-Direktor Andrei Iancu bei der Eintragung ins Goldene Buch des EPA mit EPA-Präsident António Campinos 
EPA-Präsident António Campinos und der Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO), Andrei Iancu, haben am 12. September in München die neuesten Entwicklungen im IP-Bereich und die Zusammenarbeit der beiden Ämter erörtert.
Die Amtsleiter sprachen über ihre jeweiligen Strategiepläne, über die steigende Bedeutung künstlicher Intelligenz im Patenterteilungsverfahren und als Gegenstand von Patentanmeldungen sowie über die Entwicklungen beim Einheitspatent und beim Einheitlichen Patentgericht. Ferner erörterten sie die laufenden Aktivitäten bei der dreiseitigen Zusammenarbeit (EPA, JPO und USPTO) und der Zusammenarbeit der fünf größten IP-Ämter der Welt (IP5). Daneben ging es um die enge Zusammenarbeit bei der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC), die sich von einer bilateralen Initiative des EPA und des USPTO zu einem internationalen Klassifikationsstandard entwickelt hat, der von 29 Ämtern weltweit genutzt wird.
"Es war eine Ehre, Direktor Iancu hier in München bei seinem ersten Besuch im EPA zu empfangen", sagte Präsident Campinos. "Unsere beiden Ämter haben viel gemeinsam und teilen eine ähnliche Vision der Zukunft. Da wir auch viele gemeinsame Nutzer haben, ist es ganz besonders wichtig, dass wir weiter zusammenarbeiten, um das Patentsystem über unsere jeweilige Region hinaus zu stärken."
"Ich schätze die Gastfreundschaft von Präsident Campinos und seinem Team bei meinem ersten Besuch im EPA", so Direktor Iancu. "Unsere produktiven Gespräche werden die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ämtern zusätzlich intensivieren. Die Freundschaft mit dem EPA ist für uns sehr wertvoll, und wir freuen uns auf eine weitere Stärkung unserer Beziehungen, die für die Stakeholder in den Vereinigten Staaten und in Europa von Vorteil sein wird."
Delegation des USPTO im EPA in München
Die beiden Amtsleiter waren zuletzt im Juni 2019 in Korea zusammengekommen. In der Zwischenzeit ist der Strategieplan 2023 des EPA von den Mitgliedstaaten genehmigt worden. Herr Campinos informierte seinen Amtskollegen über die zur Umsetzung des Plans erforderlichen Anpassungen und unterstrich das Potenzial für die weitere Zusammenarbeit mit dem USPTO.
Eines der IT-Projekte, die bei Herrn Iancus Besuch erörtert wurden, war das im August eingeführte Projekt "CPC International", mit dem die CPC-Infrastruktur aktualisiert und die Art und Weise geändert wurde, wie CPC-Daten der nationalen Ämter gespeichert, angezeigt und recherchiert werden. Präsident Campinos äußerte sich zufrieden mit dem Projekt und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit für die erfolgreiche Durchführung.
Dies war eines von mehreren Treffen der beiden Amtsleiter: Herr Campinos und Herr Iancu werden diese Woche auch Patentfachleute und Nutzer bei einer Patentveranstaltung in London treffen, die vom Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, ausgerichtet wird; gegen Ende des Monats werden sie außerdem beim Jahrestreffen des amerikanischen Verbands der Inhaber geistiger Eigentumsrechte (IPO) in Washington an einem moderierten Kamingespräch teilnehmen.
