EPA und Mexiko starten verstärkte Partnerschaft

5. November 2019

Das EPA hat mit dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI) ein Memorandum of Understanding (MoU) über eine verstärkte Partnerschaft unterzeichnet und damit die langjährige Zusammenarbeit zwischen Europa und Mexiko im Patentbereich weiter intensiviert. Das MoU wurde heute in Mexiko-Stadt vom Präsidenten des EPA, António Campinos, und vom Generaldirektor des IMPI, Juan Lozano, unterzeichnet.

EPA-Präsident António Campinos und IMPI-Generaldirektor Juan Lozano (zweiter von rechts) haben vereinbart, die Partnerschaft zwischen ihren Ämtern zu verstärken

"Mexiko ist ein sehr wichtiger Partner für uns, und unsere Ämter arbeiten bereits seit 25 Jahren bei der Innovationsförderung zusammen", sagte EPA-Präsident Campinos. "Durch unsere Projekte für die Gemeinsame Patentklassifikation, das Online-Patentrecherchetool EPOQUE Net, einen umfassenden Datenaustausch und Schulungen für Richter haben wir unsere Patentverfahren und Arbeitsweisen enger aneinander angepasst. Nun beginnt eine neue Phase der Zusammenarbeit, die vermehrt strategisch ausgerichtet ist und mit der wir unsere Patentsysteme für Erfinder in beiden Regionen so effizient, nutzerfreundlich und relevant wie möglich machen wollen."

Der Generaldirektor des IMPI, Juan Lozano, unterstrich die Bedeutung des strategischen Bündnisses mit dem EPA für die verstärkte Nutzung mexikanischer Ressourcen zur Prüfung nationaler Patente sowie für die Beschleunigung von zuvor vom EPA geprüften Anmeldungen, um "mehr Patente schneller zu erteilen und Arbeitsrückstände abzubauen."

Er erklärte, das MoU werde den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken befördern, und das IMPI werde von den Schulungen, Tools sowie von den Zertifizierungs- und technischen Unterstützungsleistungen des EPA im Rahmen der Zusammenarbeit profitieren.

Unterzeichnung des MoU in Mexiko-Stadt

Durch die verstärkte Partnerschaft werden das EPA und das IMPI gemeinsam eine Reihe von Maßnahmen erarbeiten, die die Effizienz, Pünktlichkeit und Qualität des Patenterteilungsprozesses verbessern und damit Investitionen und den Technologietransfer zwischen Europa und Mexiko fördern sollen. Das EPA wird das IMPI dabei unterstützen, die Recherche und Prüfung in Wachstums- und Zukunftstechnologien wie dem Internet der Dinge und der Industrie 4.0 zu stärken. Gleichzeitig wird das IMPI die Arbeitsergebnisse, Tools und Standards des EPA effektiv nutzen, um eine hochwertige, pünktliche und effiziente Prüfung von nationalen Erst- und Nachanmeldungen sicherzustellen.

Laut Zahlen der Weltbank und der Europäischen Kommission ist Mexiko die elftgrößte Volkswirtschaft der Welt (2,2 Billionen EUR) mit einem Schwerpunkt auf dem produzierenden Sektor und einer Bevölkerung von fast 130 Millionen Einwohnern. Das Land verfügt über starke makroökonomische Institutionen und ist offen für Handel und private Investitionen. Die EU ist Mexikos zweitgrößter Exportmarkt nach den Vereinigten Staaten.

Über die verstärkte Partnerschaft

Das Programm des EPA über verstärkte Partnerschaft zielt darauf ab, vertiefte und umfassende langfristige Partnerschaften mit den IP-Ämtern in künftigen Innovationszentren weltweit aufzubauen. Ein Ziel ist außerdem die weitere Integration und Stärkung des globalen Patentsystems durch Erweiterung des Netzwerks von Partnerämtern, die ihre Kapazitäten sowie ihre Produktivität und Qualität steigern, indem sie die Arbeitsergebnisse, Tools und Praktiken des EPA systematisch nutzen. Das Programm bietet Anmeldern verbesserte Bedingungen für die internationale Anmeldung von Patenten über das EP- und das PCT-Verfahren und fördert Innovation, indem es die Partnerämter dabei unterstützt, verbesserte lokale Dienstleistungen anzubieten.

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