2. März 2020
Das EPA hat heute eine öffentliche Konsultation zu seinen Prüfungsrichtlinien begonnen und ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf. Stellungnahmen können über ein Online-Formular in jeder der drei Amtssprachen des EPA eingereicht werden. Die Konsultation läuft noch bis 15. April 2020.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sowie deren Ausführungsordnungen.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
In seinem Strategieplan hat sich das EPA vorgenommen, die Nutzer stärker an der Überarbeitung der Richtlinien zu beteiligen. Im November 2019 stimmte der Ständige Beratende Ausschuss beim EPA (SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien") der vorgeschlagenen öffentlichen Online-Konsultation zu, sodass alle externen Nutzer des Patentsystems die Möglichkeit haben, zu den EPÜ- und den PCT-Richtlinien Stellung zu nehmen.
Das EPA freut sich auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.
