Reaktion auf COVID-19
Eine gemeinsame Botschaft des USPTO und des EPA zur Unterstützung der Erfinder

30. April 2020

Nach dem Coronavirus-Ausbruch ist unser tägliches Leben kaum wiederzuerkennen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Patentamts (EPA) und des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) stehen solidarisch an der Seite aller Betroffenen.

Über die persönlichen Notlagen hinaus werden nun erhebliche negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft deutlich. Jeden Tag erfahren wir mehr über die wirtschaftlichen Folgen in den einzelnen Staaten mit unterschiedlich ausgeprägtem Lockdown.

In diesem schwierigen Zeiten spielen Erfinderinnen und Erfinder und alle, die Pionierarbeit in der Forschung leisten, eine zentrale Rolle für das Wiederaufleben von Wirtschaft und Gesellschaft. In den USA wie auch in Europa erzeugen Wirtschaftszweige, die geistige Eigentumsrechte (IP-Rechte) intensiv nutzen, etwa 40 % des BIP und sorgen direkt und indirekt für rund 30 % der Arbeitsplätze. Sie sind die treibende Kraft hinter den Exporten, die sich jedes Jahr auf mehr als eine Billion USD oder EUR belaufen.

Zu diesen schutzrechtsintensiven Industrien zählen die innovativen Unternehmen, Forschungszentren und Universitäten, die an der Erforschung und Entwicklung von Tests, Impfstoffen und Behandlungen arbeiten, die der Coronavirus-Pandemie ein Ende bereiten könnten. Ihre Arbeit ist von grundlegender Bedeutung für uns als Menschen und als Gesellschaft, die sich um ihre schutzbedürftigen Mitglieder zu kümmern und die medizinische Versorgung sicherzustellen hat. Innovation ist und bleibt der Motor der menschlichen Entwicklung.

Um in dieser Krise Innovation zu fördern, stehen das USPTO und das EPA Seite an Seite mit der Erfindergemeinschaft. Unsere Ämter bieten jetzt Erleichterung durch Fristverlängerungen, auch für Gebührenzahlungen, sowie Flexibilität bei mündlichen Verhandlungen etwa durch das Angebot von Videokonferenzen oder Verschiebungen.1 Damit hoffen wir, Erfinder weiterhin mit hochwertigen geistigen Eigentumsrechten zu unterstützen, die es ihnen ermöglichen, Investitionen anzuziehen, Technologielizenzen zu erteilen, Arbeitsplätze zu schaffen und auf verlässlicher Grundlage neue Märkte zu erschließen.

Unsere Ämter werden keine Mühen scheuen, den Nutzern die notwendige Unterstützung zu bieten. Wir werden unsere Fähigkeit erweitern, auf die schwierigen Umstände zu reagieren, denen die Anmelder gegenüberstehen. In einer Zeit, in der die Verbreitung von Wissen von entscheidender Bedeutung ist, werden wir die Instrumente stetig weiterentwickeln, die Wissenschaftlern auf der ganzen Welt helfen können. Wir werden unsere öffentlichen Patentdatenbanken weiter ausbauen, die frei zugänglich sind und Hunderte Millionen Dokumente aus der ganzen Welt enthalten. Sie bieten eine Fülle technologischen Wissens, das Erfindern und Forschern überall helfen kann, auf früheren Entwicklungen aufzubauen, neue Erkenntnisse zu gewinnen und potenzielle Lieferanten, Technologiepartner und Kunden zu ermitteln.

Wir im USPTO und im EPA sind uns einig in unserem Bemühen, der Öffentlichkeit in dieser kritischen Zeit beizustehen. Dabei werden wir auf unserer langjährigen Beziehung aufbauen, um allen in der IP-Gemeinschaft die Unterstützung zu bieten, die sie benötigen.

  • Andrei Iancu
    Direktor des USPTO
  • António Campinos
    Präsident des EPA

1 Weitere Informationen darüber, wie das USPTO und das EPA ihre Dienstleistungen und Vorschriften in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie anpassen, enthalten ihre Websites: www.epo.org/news-issues/covid-19.html und www.uspto.gov/coronavirus.

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