EPO-Mitgliedstaaten beraten auf erster virtueller Jahrestagung über Zusammenarbeitsfragen und den Umgang mit Covid-19

5. Mai 2020

FlagsLetzte Woche haben Vertreter der EPO-Mitgliedstaaten und zweier künftiger Mitgliedstaaten auf ihrer 14. Jahrestagung zur Zusammenarbeit über Kooperationsmaßnahmen und Wege zur Unterstützung von Erfindern in der aktuellen Krise diskutiert.

Bei der Eröffnung der Konferenz, die erstmals als virtuelle Tagung stattfand, betonte EPA-Präsident António Campinos die Bedeutung der engen Zusammenarbeit in Zeiten neuartiger Herausforderungen: "Gemeinsame Herausforderungen erfordern gemeinsame Lösungen. Das ist das Grundprinzip dieser Organisation. Wir stehen vor einer Prüfung, die wir gemeinsam angehen und bestehen können. Dem geistigen Eigentum und Patenten sowie schutzrechtsintensiven Industrien wird in der Erholungsphase Europas eine zentrale Rolle zukommen, indem sie Arbeitsplätze schaffen, zum BIP beitragen und unsere Exporte ankurbeln. Deshalb müssen wir unsere Nutzer nun mehr denn je unterstützen."

Die diesjährige Tagung hatte zwei Schwerpunktthemen: zum einen den Vorschlag des EPA für einen neuen Rahmen der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten (der dem Verwaltungsrat der Organisation auf dessen Junitagung zur Erörterung und Genehmigung vorgelegt werden soll) und zum anderen den Erfahrungsaustausch unter den Ämtern, was die Gewährleistung der Geschäftskontinuität während der Covid-19-Pandemie angeht.

Bei diesem Austausch stellte das EPA seine Maßnahmen in Bezug auf das Coronavirus vor und führte aus, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit der europäischen Patentämter von größtem Nutzen sein kann. Neben rechtlichen und operativen Aspekten wurden die Bedeutung eines gemeinsamen und koordinierten Vorgehens der IT-, Verwaltungs- und HR-Abteilungen sowie umfassendere sozioökonomische Perspektiven erörtert. Konsens bestand insbesondere darin, dass dringend definiert werden muss, wie das Patentsystem den Erholungsprozess nach der Covid-19-Krise unterstützen kann.

Mehrere nationale Ämter berichteten über die jüngsten nationalen Anmeldetrends, die ergriffenen Notfallmaßnahmen sowie über das große Interesse am Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch. Es wurde vereinbart, ein koordiniertes europäisches Vorgehen zu prüfen, wobei konkrete (kurz- und mittelfristige) Maßnahmen der IP-Ämter identifiziert würden und dem EPA die Aufgabe zukäme, dieses Wissen und diese Informationen zu bündeln.

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