19. Mai 2020
Das EPA hat heute neue Leitlinien für die Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz (Vico) veröffentlicht.
Die Leitlinien in Form von "Häufig gestellten Fragen" (FAQs) behandeln sowohl technische Aspekte als auch verfahrenstechnische und rechtliche Fragen. Die FAQs werden in den nächsten Monaten aktualisiert und ergänzt, sobald sich Fragen von Nutzerseite ergeben. Darüber hinaus hat das EPA kürzlich ein neues E-Learning-Modul zu mündlichen Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Vico veröffentlicht. Das Schulungsmaterial enthält kurze Videos zu den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und der technischen Einrichtung sowie eine 55-minütige Videoaufzeichnung einer simulierten Einspruchsverhandlung mit drei EPA-Prüfern aus einer Einspruchsabteilung und zwei Patentvertretern.
Das EPA bietet Anmeldern und ihren Vertretern seit 1998 die Möglichkeit, über Vico angehört zu werden. Im vergangenen Jahr wurden 2 345 mündliche Verhandlungen virtuell durchgeführt, etwa 13 % aller für 2019 anberaumten mündlichen Verhandlungen im Prüfungsverfahren. Die Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz hat sich als effektive, beliebte und nachhaltige Alternative zu Verhandlungen mit physischer Präsenz in den Räumlichkeiten des EPA erwiesen.
Das EPA verpflichtet sich gegenüber Anmeldern und Dritten zu Transparenz, Effizienz und Fairness. Dies charakterisiert das weltweit anerkannte, hochwertige europäische Patentsystem, das vom EPA gefördert wird. Indem das EPA anbietet, mündliche Verhandlungen unter Verwendung von modernen Tools durchzuführen, etwa als kostengünstige, leicht zugängliche Videokonferenzen, setzt es essenzielle Geschäftstätigkeiten mit verringerten Auswirkungen auf die Umwelt fort.
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