Testen von Zoom als zweiter Plattform für mündliche Einspruchsverhandlungen

14. September 2020

Introducing Zoom as a second platform for oral proceedings in opposition

Im Rahmen des Pilotprojekts für mündliche Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz wird das EPA ab dem 14. September 2020 die Zoom-Plattform erstmals für mündliche Verhandlungen mit mehreren Einsprechenden und/oder mit Simultanverdolmetschung testen. Mit dieser technischen Entwicklung wird es möglich sein, mehr Fälle abzuschließen und damit die Rechtssicherheit zu erhöhen; außerdem werden damit Anregungen von Nutzerverbänden aufgegriffen.

Die Zoom-Plattform wurde bereits in vielen Unternehmen übernommen. Sie hat sich als populär erwiesen, weil sie zuverlässig und leicht zu nutzen ist, keine zusätzlichen Nutzerlizenzen erfordert und nur geringe Computerkapazität und Bandbreite voraussetzt. Patentexperten werden die Fähigkeit von Zoom schätzen, mehrere unterschiedliche Audiokanäle bereitzustellen, die eine Simultanverdolmetschung ermöglichen (die in etwa 30 % der Verhandlungen erforderlich ist). Vor diesem Hintergrund raten wir den Beteiligten, bei geplanten Verhandlungen, bei denen Dolmetscher erforderlich sind, der Durchführung als Videokonferenz zuzustimmen. Skype for Business bleibt die Standardplattform für einfachere Einspruchsfälle.

Der Nutzerwunsch nach "Beratungsräumen" wird geprüft, und anhand der praktischen Erfahrungen aus dem laufenden Pilotprojekt werden geeignete Lösungen für die Zukunft konzipiert. Während dieser Testphase wird ferner der Datenschutz für Beteiligte an Einspruchsverhandlungen per Videokonferenz berücksichtigt und spezifische Leitlinien für Zoom wurden entwickelt. Dies ist Teil unserer Verpflichtung, unsere digitalen Dienste zu verbessern und unsere Rechtspraxis an die Bedürfnisse der Nutzer in all unseren Geschäftsbereichen anzupassen.

Wir freuen uns, dass so viele "Early Adopter" an dem Pilotprogramm teilnehmen und uns helfen, diese Videokonferenzdienste zum Vorteil aller Nutzer zu entwickeln und zu verbessern. Um noch mehr Patentinhaber, Einsprechende und Patentfachleute bei der Nutzung dieses neuen Dienstes zu unterstützen, haben wir neue Schulungsmaterialien und kurze Videos über die besonderen Funktionen von Zoom veröffentlicht. Außerdem werden wir in Kürze Online-Seminare organisieren, die live von Experten des EPA abgehalten werden und die den Nutzern praktische Hinweise und Tipps geben.

Das EPA wird auch künftig einen einfachen Zugang zu transparenten, fairen und effizienten Verfahren kostengünstig, sicher, effektiv und auf umweltfreundliche Weise bereitstellen. Unser Ziel ist es, anhängige Einspruchsfälle in möglichst kurzer Zeit abzuschließen. Mit der Einführung von Zoom als zusätzlicher Plattform zu Skype for Business erhalten die Nutzer mehr Möglichkeiten, ihre Einspruchsverhandlungen abzuschließen statt sie zu verschieben. Wir sind zuversichtlich, dass Videokonferenzen künftig das bevorzugte Format für Patentinhaber, Einsprechende und Patentfachleute werden können.

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