EPA und CNIPA erörtern bei Jahrestreffen ihre künftige Zusammenarbeit

4. Dezember 2020

EPA-Präsident António Campinos und der Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), Shen Changyu, haben heute bei ihrem bilateralen Jahrestreffen die jüngsten Entwicklungen und die künftige Zusammenarbeit ihrer Ämter erörtert.

Bei ihrem virtuellen Treffen begrüßten die Ämter den Start eines zweijährigen Pilotprogramms im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT). Seit dem 1. Dezember 2020 haben chinesische Staatsangehörige und Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China die Möglichkeit, bei der Einreichung internationaler Patentanmeldungen nach dem PCT, für die entweder die CNIPA oder das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum als Anmeldeamt tätig ist, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen. Daneben können Anmelder auch einen Antrag nach Kapitel II beim EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde (IPEA) stellen.

Präsident Campinos und Commissioner Shen würdigten den Start des PCT-ISA-Pilotprogramms als Meilenstein der langjährigen bilateralen Zusammenarbeit von EPA und CNIPA. Dies sei ein weiteres Beispiel dafür, wie die Zusammenarbeit nicht nur den Ämtern, sondern auch Unternehmen, Forschern und Erfindern zugutekommt, die ihre Erfindungen auf den internationalen Märkten schützen möchten.

Zur weiteren Unterstützung der Anmelder und angesichts des langjährigen Austauschs von Patentanführungen zwischen den Ämtern haben die Amtsleiter außerdem eine Prüfung der Möglichkeit vereinbart, dass das EPA chinesischen Anmeldern eine Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ gewährt. Dies würde zu einem effizienteren und schnelleren Verfahren im EPA führen und Nutzer von der Verpflichtung entbinden, Recherchenergebnisse einzureichen oder auf Aufforderungen zur Vorlage dieser Ergebnisse zu antworten. Eine solche Befreiung könnte im Laufe von 2021 formalisiert werden.

Am Ende des Treffens unterzeichneten die beiden Amtsleiter ihren jährlichen Arbeitsplan für 2021 sowie eine Verlängerung sowohl des Memorandum of Understanding (MoU) zum Datenaustausch als auch der Vereinbarung zur Nutzung des professionellen EPA-Tools für die Patentrecherche, EPOQUE Net.

35 Jahre Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA

Die zweiseitige Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA begann vor 35 Jahren mit der Unterzeichnung des ersten MoU im Jahr 1985. 2017 erhoben das EPA und das chinesische Amt ihre Zusammenarbeit zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft.

Bei der CNIPA sind 2019 mehr als 1,4 Millionen Patentanmeldungen eingegangen. China steht nun an vierter Stelle der anmeldestärksten Länder für europäische Patentanmeldungen, und die Zahl der chinesischen Anmelder beim EPA hat in den letzten Jahren stark zugenommen (+29 % im Jahr 2019).

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