Zusammenarbeit mit Mexiko im Patentwesen: EPA und IMPI begehen Jahrestag ihrer verstärkten Partnerschaft

10. Februar 2021

EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des mexikanischen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI), Juan Lozano, trafen sich heute virtuell zu einer Bestandsaufnahme ihrer gemeinsamen Bemühungen um die Verbesserung von Patentdiensten und die Unterstützung von Innovatoren, nachdem die beiden Ämter im vergangenen Jahr ein fortschrittliches Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten.

"Wir freuen uns sehr über die positiven Ergebnisse unserer strategischen Zusammenarbeit mit Mexiko, das für Europa ein wichtiger Partner in Sachen Handel, Investitionen und Technologietransfer ist", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Wenn wir unsere Konzepte und Praktiken angleichen, kann das sowohl für unsere Ämter als auch für die Anmelder von greifbarem Nutzen sein. Dies kommt nicht nur lokalen Erfindern zugute, weil der Prozess effizienter und benutzerfreundlicher wird, sondern bietet Anmeldern auch verbesserte Bedingungen für die internationale Anmeldung von Patenten über das EP- und das PCT-Verfahren; hierdurch wird das globale Patentsystem weiter gestärkt."

IMPI-Generaldirektor Juan Lozano erklärte: "Wirksame öffentliche Maßnahmen, die den Bürger an die erste Stelle setzen, bringen Investitionen und Technologietransfer voran; sie fördern die Erzeugung von Wohlstand, Einkommensverteilung und das Wohlergehen der allgemeinen Bevölkerung. Und nicht nur das: Indem wir unseren gesunden Menschenverstand nutzten und Freiräume für kreatives Denken schufen, ist es uns auch gelungen, Zeit und Ressourcen freizusetzen, die jetzt gezielt für die nationalen Anliegen mexikanischer Erfinder genutzt werden können. Es steht außer Zweifel, dass der wichtigste Hebel für Entwicklung dort zu finden ist, wo es Strategien zur Priorisierung der Innovation gibt."

Im Rahmen der im November 2019 unterzeichneten verstärkten Partnerschaft und eines im März 2020 abgeschlossenen zweijährigen Arbeitsplans haben EPA und IMPI eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um die Effizienz, Pünktlichkeit und Qualität des Patenterteilungsprozesses zu verbessern. Das EPA veranstaltete Schulungen zu Instrumenten und Verfahren, um das IMPI zu unterstützen, und legte dabei den Schwerpunkt auf schnell wachsende Technologiefelder wie Künstliche Intelligenz und den Umgang mit computerimplementierten Erfindungen. Im Zuge der Zusammenarbeit können IMPI-Prüfer bei der Bearbeitung nationaler Anmeldungen auch die vom EPA bei verwandten europäischen Anmeldungen bereits erbrachten Recherchen- und Prüfungsleistungen systematisch wiederverwenden.

Seit Anfang 2020 haben IMPI-Patentprüfer schon über 4 000 Mal Recherchen- oder Prüfungsleistungen des EPA wiederverwendet und bei der Bearbeitung nationaler Patentanmeldungen genutzt. Das Resultat war in all diesen Fällen entweder eine Mitteilung des IMPI an den Anmelder mit Verweis auf die verwandte EPA-Patentanmeldung oder eine direkte Erteilung des Patents durch den IMPI-Prüfer.

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