EPA verlängert Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

20 Mai 2021

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz weiter zu verlängern und bis zum 31. Januar 2022 fortzuführen. Wenn ernsthafte Gründe gegen die Durchführung einer Videokonferenz im Einspruchsverfahren sprechen, wird die mündliche Verhandlung bis nach diesem Datum verschoben.

Weiterführende Informationen

• Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
• Coronavirus (COVID-19) – ständig aktualisierte Informationen