Einspruch per Videokonferenz: ein Jahr voller Fortschritte

12. Juli 2021

Opposition by videoconference

Ein heute veröffentlichter Bericht erläutert, wie das EPA, unsere Anmelder und die Patentvertreterschaft erfolgreich einen großen kulturellen Wandel bewältigt haben: die Durchführung mündlicher Verhandlungen im Einspruchsverfahren per Videokonferenz. Präsentiert wird eine Zusammenfassung der beachtlichen Fortschritte, die wir gemeinsam seit Mai 2020 in Bezug auf unseren Rechtsrahmen, die technische Infrastruktur, Schulungen und die Nutzerunterstützung erzielt haben. Seit Januar 2021 das Erfordernis entfallen ist, dass die Verfahrensbeteiligten ihr Einverständnis mit der Durchführung als Videokonferenz erklären müssen, hat das EPA kontinuierlich die seit dem Sommer letzten Jahres aufgelaufenen Rückstände abgebaut und 2021 in jedem Monat über 350 Fälle verhandelt. Damit ist das EPA auf einem gutem Wege zurück zum Zustand vor der Pandemie, was die Zahl und die Pünktlichkeit der Ende nächsten Jahres abzuschließenden Einspruchsverfahren angeht. Die Erfahrungen mit Zoom als bevorzugter Plattform für Videokonferenzen sind sehr positiv, weswegen diese Praxis in den kommenden Wochen auf alle mündlichen Verhandlungen ausgeweitet wird, d. h. auf das Prüfungsverfahren und auf Verhandlungen vor der Eingangsstelle und der Rechtsabteilung.

Mündliche Verhandlungen im Einspruchsverfahren (pro Monat)

Die Rückmeldungen aus der Patentvertreterschaft waren entscheidend für den Erfolg des Pilotprojekts und haben es dem EPA ermöglicht, sein Konzept anzupassen und zu präzisieren, damit der Zugang zum Recht gewahrt bleibt, die Effizienz gesteigert und die Transparenz verbessert wird. Infolge der Umstellung auf Videoverhandlungen ist die Zahl der Beobachter bei öffentlichen mündlichen Einspruchsverhandlungen um mehr als das Zehnfache gestiegen, weil geografische Entfernungen als limitierender Faktor wegfallen. Der vor einem Jahr vollzogene Wechsel zu Videoverhandlungen stieß zunächst auf viel Skepsis und Ablehnung, doch die Vorteile in Bezug auf Rechtssicherheit, Pünktlichkeit, Zugänglichkeit und Nachhaltigkeit überzeugen immer mehr Patentanwälte und Patentvertreter.

Der heute veröffentlichte Bericht geht auch auf die nächsten im Pilotprojekt vorgesehenen Schritte ein. Ihm wird im Herbst eine Nutzerkonsultation folgen, deren Ergebnisse nach eingehender Analyse die Grundlage für die Vorbereitung weiterer Entwicklungen im Jahr 2022 bilden werden. Derzeit erwartet das Amt die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 1/21 bezüglich mündlicher Verhandlungen per Videokonferenz, die nach der öffentlichen Anhörung am 2. Juli 2021 demnächst ergehen dürfte, und wird diese nach ihrer Veröffentlichung ebenfalls berücksichtigen. Vorbehaltlich der Entscheidung ist vorgesehen, bis 31. Januar 2022 an der aktuellen Praxis, d. h. der ausschließlichen Durchführung mündlicher Verhandlungen per Videokonferenz, festzuhalten. Das EPA verfolgt weiterhin einen vorsichtigen Ansatz des Social Distancing, um dafür zu sorgen, dass es die Gesundheit seiner Beschäftigten schützt und die Bekämpfung des Virus unterstützt.

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