1. Oktober 2021
EPA und CNIPA haben eine Nutzerbefragung zu dem Pilotprogramm gestartet, das es chinesischen Staatsangehörigen oder Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China ermöglicht, für bei der CNIPA oder dem Internationalen Büro der WIPO in Englisch eingereichte PCT-Anmeldungen das EPA als Internationale Recherchenbehörde auszuwählen. Sie können Ihre Kommentare bis 15. Oktober 2021 in Chinesisch, Deutsch, Englisch oder Französisch einreichen.
Unabhängig davon, ob Sie bereits an dem Pilotprogramm teilnehmen oder nicht, hoffen wir, dass Sie uns Ihre Meinung und Ihre Erwartungen mitteilen und sich ein paar Minuten Zeit nehmen, um die Fragen zu beantworten. Ihr Feedback ist wesentlich, denn es hilft dem EPA und der CNIPA, ihre Dienstleistungen für Patentanmelder kontinuierlich zu verbessern.
Das Pilotprogramm läuft seit dem 1. Dezember 2020, und viele Unternehmen haben bei einer oder mehreren Patentanmeldungen bereits davon profitiert. Immer mehr Unternehmen entscheiden sich für diesen Weg, und das Programm erleichtert es chinesischen Erfindern weiter, ihre Erfindungen im Ausland zu schützen und schneller Schutz in Europa zu erlangen.
Alle Antworten werden anonym ausgewertet; vertrauliche und personenbezogene Daten werden in Einklang mit den Richtlinien für den Schutz personenbezogener Daten im EPA verarbeitet.
Weitere Informationen zum Pilotprogramm:
