EPA und Saudi-Arabien unterzeichnen Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft

18. November 2021

Dr. Abdulaziz Al-Swailem, Chief Executive Officer der Saudischen Behörde für geistiges Eigentum (SAIP), und EPA-Präsident António Campinos trafen sich am 18. November 2021, um ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft zu unterzeichnen. Dies ist das zehnte derartige Abkommen des EPA mit einem Nichtmitgliedstaat; weitere Abkommen bestehen mit Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Äthiopien, Malaysia, Mexiko, Indonesien, Südafrika und der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO).

"Das Abkommen ist eine langfristige strategische Partnerschaft, die auf der gemeinsamen Vision basiert, das Patentsystem weiterzuentwickeln und zu einem Katalysator für Innovation, Technologietransfer und wirtschaftliches Wachstum zu machen," sagte EPA-Präsident António Campinos.

Dr. Abdulaziz Al-Swailem, Chief Executive Officer der SAIP, sagte: "Mit der zunehmenden Bedeutung einer wissensbasierten Gesellschaft in Saudi-Arabien kommt den Patenten eine zentrale Rolle zu, und die Zusammenarbeit mit dem EPA wird die Aktivitäten der SAIP als vollständig integrierte IP-Behörde und regionale Drehscheibe für geistiges Eigentum stärken."

Im Rahmen seiner langfristigen Strategie "Vision 2030" hat sich Saudi-Arabien einen ehrgeizigen Transformationsplan vorgenommen, um die Wirtschaft des Landes und ihre weitere Entwicklung zu diversifizieren. Die SAIP hat dabei eine entscheidende Rolle inne und wird die verstärkte Partnerschaft dazu nutzen, ihre Arbeitsrückstände abzubauen bzw. zu kontrollieren, die Qualität ihrer Produkte und Dienstleistungen zu verbessern sowie bei Outreach- und Sensibilisierungsprogrammen in Saudi-Arabien und der Region zusammenzuarbeiten.

Dabei wird die SAIP nicht nur durch Kooperation beim Patenterteilungsprozess unterstützt, sondern auch durch Schulungsmaßnahmen des EPA und Austausch von Best-Practice. Das Programm für verstärkte Partnerschaft könnte eine entscheidende Rolle spielen, indem es die IP-Entwicklung ankurbelt und die Kontakte mit örtlichen Unternehmen, die Patentschutz suchen, fördert.

Bekenntnis zur Zusammenarbeit

Mit seinem Strategieplan (SP2023) strebt das EPA an, seine Zusammenarbeit mit Patentämtern weltweit zu verbessern, um das globale Patentsystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten. Die Aktivitäten sollen Patentqualität und Rechtssicherheit ebenso gewährleisten wie die Wirksamkeit und Zugänglichkeit von Patentsystemen für Anmelder aus dem In- und Ausland. Unsere internationale Zusammenarbeitspolitik beruht im Wesentlichen auf drei Säulen: Validierungsabkommen, verstärkter Partnerschaft und technischer Zusammenarbeit.

Mit dem EPA-Programm für verstärkte Partnerschaft soll das globale Patentsystem weiter integriert und gefestigt werden, indem unsere Partnerämter direkten Zugang zu den Arbeitsergebnissen unserer 4 300 hoch qualifizierten und spezialisierten Patentprüfer und -prüferinnen erhalten. Dies wiederum wird die Anmeldung von Patenten weltweit erleichtern und die Innovation fördern, da die Partnerämter in die Lage versetzt werden, ihre Dienstleistungen für Anmelder im eigenen Land zu verbessern.

Insgesamt haben die Partnerämter im Rahmen der verstärkten Partnerschaft bereits rund 105 000 Arbeitsprodukte erstellt, bei denen die entsprechenden Recherchen- und Prüfungsergebnisse des EPA zumindest teilweise wiederverwertet wurden. Seit Beginn des SP2023 wurden rund 40 Veranstaltungen zu Expertenaustausch und Schulungen (virtuell) organisiert, an denen Fachleute des EPA und der an der verstärkten Partnerschaft teilnehmenden Ämter mitgewirkt haben.

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