Weitere Ausgestaltung der Qualitätsdefinition des EPA

6. April 2022

Gestern erörterten mehr als 50 Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" bei einer virtuellen Zusammenkunft die Qualitätsmaßnahmen des EPA und seine Definition der Qualität. Die Diskussionen knüpften an das Treffen der Gruppe im Oktober 2021 an, bei dem eine Bewertung durch 24 Stakeholder-Qualitätssicherungsgremien vorgenommen worden war. Dies entspricht dem Ziel der Vision im Strategieplan, zusammen mit den Nutzern ein gemeinsames Verständnis von Qualität für die Produkte und Dienstleistungen des EPA zu entwickeln.

In der Sitzung wurden die Erfolge des EPA bei Qualität und Pünktlichkeit im Jahr 2021 vorgestellt. Außerdem begrüßten die SACEPO-Mitglieder einen Bericht über die Umsetzung des Einheitspatents und das Inkrafttreten des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht.

Gegenstand lebhafter Erörterungen waren ferner die Qualitätsmaßnahmen des EPA für 2022. Insbesondere wurden die Nutzervertreterinnen und -Vertreter um Input zur Charta der Patentqualität gebeten, die eine Liste von Grundsätzen zur Definition der EPA-Qualitätspolitik umfasst. Mehrere SACEPO-Mitglieder begrüßten zudem ausdrücklich die Initiative "More Effective Office Actions" zur Einführung einer klaren und einheitlichen Gliederung durch präzise Überschriften und Unterüberschriften in der Stellungnahme zur Recherche.

Weitere Punkte waren mögliche Themen für die EPA-Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2022-2023 sowie die vorläufigen Ergebnisse der Online-Umfrage zur neuen Ombudsstelle des EPA, die Mitte 2022 ihre Arbeit aufnehmen soll. Die Ombudsstelle steht allen offen, die im Umgang mit dem EPA auf Probleme stoßen und die regulären Lösungsmechanismen bereits ausgeschöpft haben. 

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