6. Mai 2022
Das EPA und das peruanische Nationale Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums (INDECOPI) haben ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft sowie ein Memorandum of Understanding über die gemeinsame Patentklassifikation (CPC) geschlossen. Beide Abkommen wurden vom Präsidenten des EPA, António Campinos, und dem Exekutivpräsidenten des INDECOPI, Julián Fernando Palacín Gutiérrez, unterzeichnet.
Dies ist die fünfte verstärkte Partnerschaft, die das EPA in Lateinamerika abgeschlossen hat; vorausgegangen sind Abkommen mit den nationalen Ämtern in Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Das INDECOPI ist außerdem das fünfte nationale Amt in Lateinamerika, das die CPC formell einführt, nachdem das EPA mit den IP-Ämtern in Argentinien, Brasilien, Chile und Mexiko solche Vereinbarungen getroffen hat.
Seit 2018 hat das EPA insgesamt elf Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft unterzeichnet, etwa mit weiteren nationalen IP-Ämtern in Äthiopien, Malaysia, Indonesien, Saudi-Arabien und Südafrika sowie mit der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO).
Ziele der Zusammenarbeit
Im Rahmen ihrer verstärkten Partnerschaft einigen sich das EPA und das INDECOPI auf die Sicherstellung einer effizienten Patentprüfung und einer hohen Patentqualität. Die Zusammenarbeit der beiden Ämter erstreckt sich auf Schulungen und Tools sowie die technische und rechtliche Unterstützung, die erforderlich ist, um nationale Erstanmeldungen einer gründlichen Recherche und Sachprüfung zu unterziehen sowie Recherchenberichte und schriftliche Bescheide zu erstellen.
Eine exakte Klassifizierung von Patentliteratur ist unerlässlich für den optimal funktionierenden Zugriff der weltweiten IP-Community auf Patentwissen. Gemäß dem CPC-Abkommen werden das EPA und das INDECOPI daher bei der CPC-Schulung und beim technischen Support in IKT-Belangen zusammenarbeiten, um die Klassifizierung und gegebenenfalls die Neuklassifizierung in der CPC zu unterstützen. Die beiden Ämter beabsichtigen auch, bei der Qualität der CPC-Klassifizierungsarbeit zusammenzuarbeiten.
Insgesamt sollen die Abkommen zur kontinuierlichen Verbesserung des globalen Patentsystems beitragen und Innovation, Wettbewerbsfähigkeit sowie Wirtschaftswachstum und Entwicklung weiter fördern. Dies könnte wiederum eine wichtige Rolle bei der Unterstützung des bilateralen Handels und der Investitionen zwischen Europa und Peru spielen.
