4. Oktober 2022
Am 1. Oktober 2022 wird das PPH-Programm (Patent Prosecution Highway) zwischen dem EPA und der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien (SIC) zum dauerhaften Programm. Die bisherigen Teilnahmebedingungen gelten weiter.
Nach dem erfolgreichen Abschluss eines im Februar 2016 gestarteten und im Oktober 2019 verlängerten Pilotprogramms haben die Ämter vereinbart, das Abkommen unbefristet zu verlängern.
Neben diesem Programm betreibt das EPA bereits PPH-Programme mit den IP5-Ämtern. Die IP5 umfassen die fünf weltweit größten IP-Behörden - das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO), die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und das US-Patent- und Markenamt (USPTO). Die PPH Programme erstrecken sich auch auf die nationalen Patentämter Australiens, Brasiliens, Israels, Kanadas, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen, Singapurs und Saudi-Arabiens.
