Stakeholder-Qualitätssicherungspanels präsentieren der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" ihre Ergebnisse

2. Dezember 2022

Am 24. November 2022 kam die Arbeitsgruppe "Qualität" des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) in einer virtuellen Sitzung zusammen, um vor allem über die Erweiterung des Qualitätsdialogs zwischen der Patentgemeinschaft und dem EPA zu beraten.

In seiner Eröffnungsansprache erklärte Präsident António Campinos: "Wir werden unsere Ziele erreichen, was die Qualität angeht, und wir werden mit unseren Nutzern zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Qualität eine gemeinsame Anstrengung und ein gemeinsamer Erfolg ist."

In der Sitzung präsentierten Teilnehmende der neuesten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (Stakeholder Quality Assurance Panels, SQAP) ihre Ergebnisse und erörterten diese. Zum ersten Mal überhaupt kamen in diesen Panels Fachleute aus dem EPA und europäische Patentvertreter/innen zusammen, um gemeinsam die Qualität von 36 erteilten Patenten zu bewerten.

Vollständigkeit, Einheitlichkeit, Harmonisierung und Kommunikation

Die SQAP-Berichte werden im Rahmen des kommenden jährlichen Qualitätsberichts des EPA veröffentlicht. Sie umreißen die Erwartungen der Nutzerschaft in Bezug auf Vollständigkeit, Einheitlichkeit der Praxis und Harmonisierung während des Patenterteilungsprozesses. Die Panelteilnehmenden unterstrichen zudem die Bedeutung der Kommunikation zwischen den Prüfungsabteilungen und Anmeldern. Insbesondere betonten Nutzer, wie wichtig gut begründete Einwände von Prüferinnen und Prüfern seien, vor allem in Bezug auf Klarheit und nach Erstellung des Recherchenberichts angeführte Dokumente.

In der Sitzung tauschten sich SACEPO-Mitglieder und EPA-Vertreter/innen aus und machten konstruktive Vorschläge zu den Kanälen, die neben dem SACEPO und den SQAP zur Unterstützung des Dialogs zwischen der Nutzerschaft und dem EPA genutzt werden. Das EPA würdigte die bisherigen Erfolge, die aus dem laufenden Dialog mit der Nutzerschaft hervorgegangen sind. Dazu gehören die Entwicklung der EPA-Charta für Patentqualität, Verbesserungen der Recherchetools, abschließende Recherchen hinsichtlich älterer nationaler Rechte und der Einsatz künstlicher Intelligenz im Hinblick auf eine weitere Harmonisierung der Praktiken. Die Mitglieder des SACEPO würdigten die Bemühungen des EPA, Rückmeldungen der Nutzerschaft einzuholen, und unterstrichen die Bedeutung einer transparenten Entscheidungsfindung des EPA.

Mit Blick auf die Zukunft betonte Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, dass das EPA großen Wert darauf lege, seinen Nutzern zuzuhören und einen gemeinsamen Weg zur weiteren Verbesserung der Qualität des EPA zu verfolgen.

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