Reise des EPA-Präsidenten nach Afrika

19. Dezember 2022

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Am 2. Dezember 2022 begann Präsident Campinos seine Reise nach Afrika, die Stationen in Südafrika, Simbabwe und Kamerun umfasste.

Der erste Teil der Reise beinhaltete einen Besuch bei der Kommission für Gesellschaften und geistiges Eigentum (CIPC, dem südafrikanischen Patentamt), wo der Präsident mit dem CIPC-Commissioner Adv. Rory Voller zu einem bilateralen Treffen zusammenkam und gemeinsam mit ihm den neuen zweijährigen Arbeitsplan 2022 - 2024 unterzeichnete. Nach dem neuen Plan wird das EPA die CIPC weiterhin dabei unterstützen, Recherche- und Prüfungskapazitäten aufzubauen, um vom derzeitigen Hinterlegungssystem schrittweise auf ein System umzustellen, in dem Patentanmeldungen soweit möglich auf der Grundlage bereits vorliegender EPA-Arbeitsprodukte inhaltlich geprüft werden.

Der Präsident hatte außerdem die Gelegenheit, mit dem Institut südafrikanischer Patentanwälte zusammenzukommen, die aktiv am Programm für erfahrungsbasiertes Lernen in Bezug auf den Recherche- und Sachprüfungsprozess beteiligt sind, das mit Unterstützung des EPA entwickelt wurde. Der Präsident dankte ihnen für ihren Beitrag zum Aufbau eines nachhaltigen und widerstandsfähigen Patentsystems, das den Nutzern Rechtssicherheit bieten wird. 

Am 6. Dezember reiste der Präsident nach Simbabwe und nahm an einem bilateralen Treffen mit dem ARIPO-Generaldirektor Bemanye Twebaze teil, wo es um die jüngsten Entwicklungen in den beiden Ämtern und neue Bereiche der Zusammenarbeit ging. Die beiden Amtsleiter eröffneten das PATLIB-Seminar, das gemeinsam mit der ARIPO organisiert und vom EU-finanzierten Kooperationsprojekt AfrIPI mit gesponsert wurde. Sie nahmen außerdem an einer Diskussionsrunde zur Initiative "Knowledge Transfer to Africa" (KT2A) teil, die das EPA zur Unterstützung der beteiligten Hochschulen eingeleitet hat.

Den letzten Teil der Reise bildete die 62. ordentliche Tagung des OAPI-Verwaltungsrats, die am 8. Dezember 2022 in Douala, Kamerun stattfand. Der Präsident sprach bei der Eröffnungszeremonie, nachdem er mit dem OAPI-Generaldirektor bereits früher im Jahr vereinbart hatte, dass er persönlich vor dem Verwaltungsrat über das vorgeschlagene Validierungsabkommen mit dem EPA sprechen würde. Der Präsident unterstrich den Wert des Validierungsabkommens für die Nutzer, die OAPI und die OAPI-Mitgliedstaaten. Daneben kam Präsident Campinos mit anderen Mitgliedern des Verwaltungsrats sowie mit Ministern von Guinea-Bissau und Äquatorialguinea zusammen, um Initiativen zum Kapazitätsaufbau für geistiges Eigentum in diesen portugiesischsprachigen Ländern der Region zu erörtern.

Insgesamt war die Reise nach Afrika ein großer Erfolg, wobei das EPA auf bereits gefestigte Bindungen mit unseren afrikanischen Partnern aufbauen und neue, auf Zusammenarbeit basierende Wege für heute und für die Zukunft vorbereiten konnte.

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