Vorwort zur elften auflage

Die erste Auflage der Veröffentlichung "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" (RBK) wurde 1993 gedruckt und fasste sechs Sonderausgaben des Amtsblatts zu wichtigen Entscheidungen der Beschwerdekammern bis zu diesem Zeitpunkt zusammen. Bis dahin hatten die Beschwerdekammern über etwa 5 000 Fälle entschieden. Mehr als drei Jahrzehnte nach der ersten Auflage der RBK und fast 50 Jahre nach der ersten Entscheidung der Beschwerdekammern haben die Beschwerdekammern mehr als 67 000 Fälle bearbeitet und über 45 000 Entscheidungen getroffen. Die vorliegende Neuauflage berücksichtigt fast 9 000 wichtige Entscheidungen der Beschwerdekammern und bietet Aktualisierungen zur Fortentwicklung der Rechtsprechung bis Ende 2024.

Die RBK ist seither zu einer umfassenden und hochgeschätzten Ressource für die Arbeit insbesondere von Patentanwälten und -anwältinnen, der Rechtsprechungsorgane in den EPÜ-Vertragsstaaten und darüber hinaus sowie von der Anwaltschaft geworden. Dies wurde durch die Ergebnisse einer von den Beschwerdekammern 2024 durchgeführten Umfrage bestätigt, in der 85 % der befragten Patentanwälte und -anwältinnen angaben, die RBK hauptsächlich zur Vorbereitung von Fällen und/oder Anmeldungen zu nutzen.

Seit der 10. Auflage im Jahr 2022, der ersten rein digitalen Ausgabe der RBK, hat sich viel verändert. 2024 wurden erstmals ausgewählte Kapitel zwischenaktualisiert, um die Nutzer zwischen den dreijährlichen Auflagen über die neuesten und wichtigsten Änderungen auf dem Laufenden zu halten. Dazu gehörten insbesondere Rechtsprechung und deren Ansätze in der Folge von Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer sowie die sich entwickelnde Rechtsprechung zur Anwendung der 2020 in Kraft getretenen überarbeiteten Verfahrensordnung. Diese Zwischenaktualisierungen werden in einem jährlichen Rhythmus fortgesetzt und in die HTML-Version der Veröffentlichung aufgenommen, um einen dynamischeren und aktuelleren Einblick in die Entwicklung unserer Rechtsprechung zu ermöglichen.

Darüber hinaus veröffentlichen wir monatlich auf unserer Website "Abstracts of decisions", die die wichtigsten Aspekte ausgewählter Entscheidungen der Beschwerdekammern direkt nach der Veröffentlichung zusammenfassen. Die Zusammenfassungen werden auch vierteljährlich in der Seitenleiste "Neue Entscheidungen" neben den betreffenden Abschnitten in der HTML-Version der RBK zur Verfügung gestellt. So können die Nutzerinnen und Nutzer die Zusammenfassungen im Kontext des jeweiligen Kapitels regelmäßig lesen und sich über kürzlich erschienene Entscheidungen zu einem bestimmten Thema informieren.

Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechtswissenschaftlichen Diensts der Beschwerdekammern aufrichtig für ihren Einsatz und ihr Engagement danken, nicht nur alle drei Jahre diese wichtige dreisprachige Ressource bereitzustellen, sondern darüber hinaus häufigere Aktualisierungen für die Nutzergemeinschaft und unsere zentralen Interessenvertreter zu gewährleisten. Mein Dank gilt auch dem Sprachendienst des EPA für die Übersetzung des über 2 000 Seiten umfassenden Textes sowie den für Publikationen und IT zuständigen Abteilungen für ihre Koordinierung und Unterstützung bei der Veröffentlichung der 11. Auflage.

Ich hoffe, Sie finden diese Veröffentlichung nützlich.

Carl Josefsson

Präsident der Beschwerdekammern