Nationales Recht zum EPÜ, II. Einreichung europäischer Patentanmeldungen, Island
II. Einreichung europäischer Patentanmeldungen
EPÜ-Vertragsstaaten
Validierungs-/Erstreckungsstaaten
| EPÜ-Vertragsstaat | Island |
|---|---|
1Anmelder kann (vorbehaltlich Abschnitt 2) zwischen EPA und nationalen Behörden wählen |
Ja Art. 75(3) PatG |
2Anmeldungen, für die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist |
– |
3Sprachen, in denen europ. Patent |
Alle Sprachen nach Art. 14 (2) EPÜ |
4Amtssprachen |
Isländisch |
5Besonderheiten |
Das Isländische Amt für geistiges Eigentum (ISIPO) gestattet die elektronische Einreichung über epoline®. Informationen über die Beantragung einer vom ISIPO akzeptierten Smartcard stehen auf der ISIPO-Website zur Verfügung. |