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Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Darstellung der Erfindung   A‑IV, 3.1

Daten zu Recherchenstrategien   B‑X, 3.4

Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen   G‑II, 3.6.3

Datum der Veröffentlichung   A‑VI, 1.1

Dauer der vom EPA aufgrund der Vorschriften des EPÜ zu bestimmenden Fristen   E‑VIII, 1.2

Definitionen   B‑V, 1

Allgemeines und Definitionen   G‑II, 5.1, G‑IV, 1

Definition des Begriffs "wesentliche Merkmale"   F‑IV, 4.5.2

Definition durch Bezugnahme auf einen anderen Gegenstand (bzw. auf die Verwendung mit einem anderen Gegenstand)   F‑IV, 4.14

Auslegung von Ausdrücken wie "Vorrichtung zu ...", "Verfahren zu ...": durch Bezugnahme auf einen anderen Gegenstand definierte Abmessungen und/oder Formen   F‑IV, 4.14.2

Einwände wegen mangelnder Klarheit   F‑IV, 4.14.1

Der Rücksprache teilnehmende Personen   C‑VII, 2.3

Diagnostische Anwendungen gemäß Art. 54 (5)   G‑VI, 7.1.3

Diagnostizierverfahren   B‑XI, 3, G‑II, 4.2, G‑II, 4.2.1, G‑II, 4.2.1.3

Beschränkung der Ausnahmen nach Artikel 53 c)   G‑II, 4.2.1.3

Chirurgische, therapeutische und Diagnostizierverfahren   G‑II, 4.2.1

Chirurgische, therapeutische und Diagnostizierverfahren   G‑II, 4.2

Stellungnahme zur Recherche   B‑XI, 3

Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden   B‑VIII, 2.1

Diagramme   A‑IX, 1.1

Dieselbe Erfindung   F‑VI, 2.2

Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart sind   H‑V, 4

Auszuklammernde Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart ("nicht offenbarter Disclaimer")   H‑V, 4.1

Auszuschließende Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart   H‑V, 4.2

Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart sind   H‑V, 3.5

Dokumentation der Recherche   B‑X, 3.3

Dokumente   

Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung   B‑X, 9.2.5

Dokumente in einer Nichtamtssprache   G‑IV, 4

Maschinelle Übersetzungen   G‑IV, 4.1

Dokumente von besonderer Bedeutung   B‑X, 9.2.1

Dokumente, die aus anderen Gründen angeführt werden   B‑X, 9.2.8

Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen   B‑X, 9.2.2

Dokumente, die in der Anmeldung angeführt sind   B‑X, 9.2.7

Dokumente, die nur für andere Erfindungen bedeutsam sind   B‑VII, 1.3

Dokumente, die sich auf eine nicht schriftliche Offenbarung beziehen   B‑X, 9.2.3

Dokumentenkamera   E‑III, 11.2.2

Doppelpatentierung   G‑IV, 5.4

Dritte   

Einwendungen Dritter   D‑X, 4.5, E‑VI, 3

Einwendungen Dritter während des Verfahrens   D‑X, 4.5

Prüfung von Einwendungen Dritter   C‑VII, 5

Weiterverfolgung der Anmeldung durch einen Dritten   A‑IV, 2.4

Druckqualität   F‑II, 5.2

Durchführung   

Durchführung der Akteneinsicht   A‑XI, 2.2

Durchführung der mündlichen Verhandlung   E‑III, 8

Anwendung von Regel 137 (4) auf Änderungen, die in der mündlichen Verhandlung im Prüfungsverfahren eingereicht werden   E‑III, 8.8

Einleitung der Verhandlung zur Sache   E‑III, 8.4

Eröffnung der mündlichen Verhandlung, Nichterscheinen eines Beteiligten   E‑III, 8.3

Erörterung der Sach- und Rechtslage   E‑III, 8.9

Fragerechte der übrigen Mitglieder der Abteilung   E‑III, 8.10

Handschriftliche Änderungen in der mündlichen Verhandlung   E‑III, 8.7

Leitung der mündlichen Verhandlung   E‑III, 8.2

Öffentlichkeit des Verfahrens   E‑III, 8.1

Schließung der mündlichen Verhandlung   E‑III, 8.11

Verspätet vorgebrachte Tatsachen, Beweismittel oder Änderungen   E‑III, 8.6

Vortrag der Beteiligten   E‑III, 8.5

Durchführung der Recherche   B‑IV, 2.3

Durchführung einer telefonischen oder persönlichen Rücksprache   C‑VII, 2.4

Durchgriffsansprüche   F‑III, 9

Neuheit von Durchgriffsansprüchen   G‑VI, 9

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