I

Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren   G‑II, 5.4.2

Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren   G‑II, 5.4

Implizite Merkmale   F‑IV, 4.5.4

Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente   G‑VI, 2

Implizite Offenbarung und Parameter   G‑VI, 6

In der falschen Sprache eingereichte Schriftstücke   A‑VII, 5

Inanspruchnahme der Priorität   F‑VI, 3

Beglaubigte Abschrift der früheren Anmeldung (Prioritätsunterlage)   F‑VI, 3.3

Prioritätserklärung   F‑VI, 3.2

Übersetzung der früheren Anmeldung   F‑VI, 3.4

Verzicht auf den Prioritätsanspruch   F‑VI, 3.5

Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist   F‑VI, 3.6

Inanspruchnahme mehrerer Prioritäten für unterschiedliche Erfindungen in der Anmeldung zusammen mit einer Zwischenveröffentlichung einer der Erfindungen   F‑VI, 2.4.3

Indizien   G‑VII, An.

Naheliegende Auswahl   G‑VII, An., 3

Naheliegende Kombination von Merkmalen   G‑VII, An., 2

Sekundäre Indizien   G‑VII, 10

Überwindung eines technischen Vorurteils   G‑VII, An., 4

Verwendung von bekannten Maßnahmen   G‑VII, An., 1

Informationen   

Weitere Informationen in der Mitteilung nach Regel 71 (3)   C‑V, 1.5

Wiedergabe von Informationen   G‑II, 3.7

Informationsmodellierung, Programmiertätigkeit und Programmiersprachen   G‑II, 3.6.2

Infrage kommende Fristen   E‑VIII, 3.1.1

Inhalt   E‑X, 2.7

Analyse der Anmeldung und Inhalt der Stellungnahme zur Recherche   B‑XI, 3

Endgültiger Inhalt   F‑II, 2.2

Form und Inhalt   E‑X, 1.3, F‑II, 5.1

Form und Inhalt der Patentansprüche   F‑IV, 2

Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung   H‑IV, 2.2, H‑IV, 2.2.2, H‑IV, 2.2.3, H‑IV, 2.2.4, H‑IV, 2.2.6, H‑IV, 2.3

Allgemeines: nach dem Anmeldetag eingereichte Ansprüche   H‑IV, 2.2.3

Allgemeines: nach dem Anmeldetag eingereichte fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen   H‑IV, 2.2.2

Allgemeines: nach dem Anmeldetag eingereichte Sequenzprotokolle   H‑IV, 2.2.4

Allgemeines: nach dem Anmeldetag zur Beschreibung hinzugefügte Angaben zum Stand der Technik   H‑IV, 2.2.6

Anmeldungen, die mit Bezugnahme auf eine frühere Anmeldung eingereicht werden   H‑IV, 2.3.1

Anmeldungen, die sich aus einer Entscheidung gemäß Art. 61 ergeben   H‑IV, 2.3.3

Internationale Anmeldungen   H‑IV, 2.3.4

Klarstellungen   H‑IV, 2.2.7

Marken   H‑IV, 2.2.8

Merkmale, die in einem Dokument beschrieben sind, auf das in der Beschreibung Bezug genommen wird   H‑IV, 2.2.1

Prioritätsunterlagen   H‑IV, 2.2.5

Teilanmeldungen   H‑IV, 2.3.2

Inhalt der Einspruchsschrift   D‑III, 6

Inhalt der Offenbarungen   B‑VI, 6

Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen   B‑VI, 6.2

Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken   B‑VI, 6.5

Unstimmigkeiten zwischen Zusammenfassung und Ausgangsdokument   B‑VI, 6.3

Unzureichende Offenbarungen im Stand der Technik   B‑VI, 6.4

Inhalt der Veröffentlichung   A‑VI, 1.3

Inhalt der Zusammenfassung   A‑III, 10.2, F‑II, 2.3

Inhalt des erweiterten europäischen Recherchenberichts (EESR)   B‑VIII, 3.3, B‑VIII, 4.3

Keine sinnvolle Recherche möglich   B‑VIII, 3.3

Mehrere unabhängige Ansprüche pro Kategorie (Regel 62a)   B‑VIII, 4.3

Inhalt einer europäischen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche)   F‑II

Beschreibung (Formerfordernisse)   F‑II, 4

Bezeichnung   F‑II, 3

Erteilungsantrag   F‑II, 3

Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung   F‑II, An. 1

Sequenzprotokolle   F‑II, 6

Unzulässige Angaben   F‑II, 7

Zeichnungen   F‑II, 5

Zusammenfassung   F‑II, 2

Inhalt einer europäischen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche): in der internationalen Praxis anerkannte Einheiten gemäß Regel 49 (10)   F‑II, An. 2

Einheiten und Namen von Einheiten, die nur in speziellen Anwendungsbereichen zugelassen sind   F‑II, An. 2, 4

Einheiten, die ausgehend von SI-Einheiten definiert, aber nicht dezimale Vielfache oder Teile davon sind   F‑II, An. 2, 2

Einheiten, die im SI verwendet und deren SI-Werte über Versuche erhalten werden   F‑II, An. 2, 3

SI-Einheiten und ihre dezimalen Vielfachen und Teile   F‑II, An. 2, 1

Zusammengesetzte Einheiten   F‑II, An. 2, 5

Sachlicher Inhalt der Niederschrift   E‑III, 10.3

Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken   B‑VI, 6.5

Innerhalb der zweiten Frist nach Regel 71 (3) eingereichte Änderungen/Berichtigungen   C‑V, 4.10

Innerhalb der zweiten Frist nach Regel 71 (3) zu entrichtende Gebühren   C‑V, 4.8

Anspruchsgebühren   C‑V, 4.8.1

Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr   C‑V, 4.8.2

Internationale   

Internationale (PCT-)Recherchen   B‑II, 4.4

Internationale Anmeldung   H‑IV, 2.3.4

Einreichung   E‑IX, 1

Internationale Anmeldungen (Euro-PCT-Anmeldungen)   C‑IX, 4

Internationale Anmeldungen mit ergänzender Recherche   F‑V, 9.2

Internationale Anmeldungen ohne ergänzende Recherche   F‑V, 9.1

Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen   B‑VI, 4.1

Sprache   E‑IX, 2.1.2, E‑IX, 2.5.1

Übersetzung   E‑IX, 2.1.2, E‑IX, 2.5.1

Veröffentlichte internationale Anmeldungen (WO) als "E"-Dokumente   B‑VI, 4.1.2

Veröffentlichung   C‑II, 1.2, E‑IX, 2.5.1

Internationale Ausstellungen   G‑V, 4

Internationale Recherchenbehörde   

EPA als Internationale Recherchenbehörde   E‑IX, 1

Internationale vorläufige Prüfung   E‑IX, 1

Internationale Zusammenarbeit (Anmeldungen im Rahmen des Vertrags über die ~ auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT))    E‑IX

Internationaler Recherchenbericht (Erwiderung auf den ~)    E‑IX, 3.2

Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht   

Erwiderung auf den Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht   E‑IX, 3.2

Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht (IPER)   F‑V, 9.3

Internet-Offenbarungen   B‑VI, 7, G‑IV, 7.5

Beweislast   G‑IV, 7.5.3

Ermittlung des Veröffentlichungstags   G‑IV, 7.5.1

Maßstab bei der Beweiswürdigung   G‑IV, 7.5.2

Offenbarungen, die nicht oder nicht verlässlich datiert sind   G‑IV, 7.5.4

Problemfälle   G‑IV, 7.5.5

Technische Hinweise und allgemeine Anmerkungen   G‑IV, 7.5.6

IPC Klassifizierung   

IPC-Klassifizierung der Anmeldung   B‑V, 3

IPC-Klassifizierung bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung   B‑V, 3.3

IPC-Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. bei einer Teilrecherche)   B‑V, 3.2

IPC-Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte   B‑V, 3.1

Überprüfung der IPC-Klassifizierung   B‑V, 3.4

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