1.10.4 Mehrfache willkürliche Auswahl

In T 1919/11 befand die Kammer, dass der Gegenstand des geänderten Anspruchs 1 des Hauptantrags (Verfahren zur Herstellung von Taxanen) das Ergebnis einer mehrfachen willkürlichen Auswahl von drei Merkmalen war (Auswahl einer bestimmten Spezies und eines bestimmten Bereichs der Silberkonzentration und Beschränkung des "Auxin-verwandten Wachstumsregulators" zu "Auxin" in Bezug auf das Verstärkungsmittel). Sie kam zu dem Schluss, dass die Fachperson der Stammanmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht unmittelbar und eindeutig entnehmen konnte, dass diese Merkmale in der speziellen nun beanspruchten Kombination vorlagen. Die Auswahl war also willkürlich und die vorliegende Kombination eine unzulässige Erweiterung.

Zu unzulässigen Mehrfachauswahlen s. auch in diesem Kapitel II.E.1.6. "Kombination von Merkmalen aus einzelnen Ausführungsformen oder Listen".