1. Berechnung, Bestimmung und Verlängerung von Fristen

Regel 131 EPÜ enthält Einzelheiten zur Berechnung von Fristen und R. 132 EPÜ Kriterien für die Bestimmung und Verlängerung der vom EPA zu bestimmenden Fristen, während in R. 134 EPÜ bestimmte Sonderfälle geregelt sind.

Fristen im EPÜ weisen zwei konzeptionelle Elemente auf: erstens einen in Tagen, Monaten oder Jahren ausgedrückten Zeitraum und zweitens einen maßgeblichen Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt und von dem an der Zeitraum berechnet wird (J 18/04, ABl. 2006, 560).

Der englische Begriff "deadline" ist umfassender als die Begriffe "time limit" und "period", weil er den spätesten Zeitpunkt für die wirksame Vornahme einer Handlung umfasst und nichts über die Art der zugrunde liegenden zeitlichen Beschränkung aussagt (J 10/12). Dagegen hat der Begriff "time limit" bzw. "Frist" als Rechtsbegriff im Verfahrenssystem des EPÜ eine eindeutige Bedeutung (R. 131 EPÜ). Eine Frist ist eine Zeitspanne von festgelegter Dauer, die ausgehend von einem maßgebenden Ereignis ("dies a quo") berechnet wird. Folglich ist der späteste Zeitpunkt, bis zu dem eine Verfahrenshandlung wirksam vorgenommen kann ("deadline"), das Ergebnis dieser Berechnung der Zeitdauer, die in der Rechtsvorschrift vorgegeben ist, in der die Frist ausgehend von einem dies a quo festgesetzt wird (J 18/04).