4.2 Darstellung der Erfindung
4.2.8Zeichnungen
4.2.030Die Erfordernisse für die Darstellung der Erfindung in den Zeichnungen sind in Artikel 1 des Beschlusses des EPA-Präsidenten vom 25. November 2022 über die Form von Anmeldungsunterlagen und anderen Schriftstücken dargelegt. Bezugszeichen dürfen nur insoweit verwendet werden, als sie in der Beschreibung und in den Patentansprüchen aufgeführt sind; das Gleiche gilt auch für den umgekehrten Fall. Gleiche mit Bezugszeichen gekennzeichnete Teile müssen in der ganzen Anmeldung die gleichen Zeichen erhalten.
4.2.031Die Zeichnungen dürfen keine Erläuterungen enthalten; ausgenommen sind kurze, unentbehrliche Angaben wie "Wasser", "Dampf", "offen", "zu", "Schnitt nach A-B" sowie in elektrischen Schaltplänen und Blockschaltbildern oder Flussdiagrammen kurze Stichworte, die für das Verständnis unentbehrlich sind. Diese Erläuterungen sind so anzubringen, dass sie bei einer Übersetzung ersetzt werden können, ohne dass die Linien der Zeichnungen verdeckt werden.
RL A‑IX, 8
RL A‑IX, 1
4.2.033Zeichnungen von guter Qualität sind für die korrekte Offenbarung der Erfindung sehr wichtig. Unleserliche Zeichnungen, die z. B. komplett schwarz sind, können unter Umständen später nicht durch bessere Zeichnungen ersetzt werden, die mehr Details offenbaren als die ursprünglich eingereichten.
Fotografien sind im EPÜ nicht ausdrücklich vorgesehen; sie sind jedoch zulässig. Farbfotografien werden schwarz-weiß eingescannt und in der elektronischen Akte zugänglich gemacht.
RL A‑IX, 1.2
Wird die Anmeldung in elektronischer Form eingereicht, hat dies den Vorteil, dass die Zeichnungen dem EPA in ihrer ursprünglichen Qualität vorliegen, was in vielen Fällen verhindern kann, dass eine Mitteilung über einen Mangel ergeht.