Teil B – Richtlinien für die Recherche
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Kapitel V – Vorklassifizierung, IPC- und CPC-Klassifizierung europäischer Patentanmeldungen

Übersicht

1. Definitionen 

"Vorklassifizierung" ist das erste Stadium der Klassifizierung zur internen Weiterleitung und Zuweisung der Anmeldung (Akte), in dem der Gegenstand der beanspruchten Erfindung (oder der zuerst beanspruchten Erfindung, falls es sich um mehr als eine handelt) in groben Zügen anhand der entsprechenden Klassifikationssymbole gekennzeichnet wird.

"IPC-Klassifizierung" ist die Zuweisung der entsprechenden Klassifikationssymbole nach der von der WIPO veröffentlichten Internationalen Patentklassifikation (IPC). Zur geltenden Fassung der IPC siehe die Website der WIPO und die "Einführung zur IPC", in der die Grundsätze und Regeln der IPC-Klassifikation erläutert sind.

"CPC-Klassifizierung" ist die Zuweisung der entsprechenden Klassifikationssymbole nach der von EPA und USPTO veröffentlichten Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC). Zur geltenden Fassung der CPC siehe die CPC-Website und die "Einführung zur CPC", die die "Einführung zur IPC" ergänzt und die Unterschiede zwischen CPC und IPC behandelt.

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