Kapitel V – Zeichnungen
  1. Home
  2. Rechtstexte
  3. PCT-EPA Richtlinien
  4. Inhaltsverzeichnis
  5. PCT Teil A
  6. Kapitel V
  7. 2. Form der Zeichnungen
  8. 2.1 Zusammenstellung der Zeichnungen
Drucken
Facebook Twitter Linkedin Email

2. Form der Zeichnungen

Übersicht

2.1 Zusammenstellung der Zeichnungen 

Zeichnungen sind auf einem oder mehreren gesonderten Blättern darzustellen. Alle Abbildungen einer Zeichnung sind zusammen auf einem oder mehreren Blättern ohne Platzverschwendung, jedoch eindeutig voneinander getrennt, anzuordnen. Abbildungen dürfen aber nicht durch Linien getrennt werden. Sie dürfen nicht in den Antrag, die Beschreibung, die Ansprüche oder die Zusammenfassung aufgenommen werden.

Regel 11.10 a), Regel 11.13 j)
PCT LF I 5.131 - 5.134

Zurück
Weiter
Footer - Service & support
  • Unterstützung
    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar
Footer - More links
  • Jobs & Karriere
  • Pressezentrum
  • Single Access Portal
  • Beschaffung
  • Beschwerdekammern
Facebook
European Patent Office
EPO Jobs
Instagram
EuropeanPatentOffice
Linkedin
European Patent Office
EPO Jobs
EPO Procurement
X (formerly Twitter)
EPOorg
EPOjobs
Youtube
TheEPO
Footer
  • Impressum
  • Nutzungsbedingungen
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit