PCT Teil B – Richtlinien für die Recherche
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PCT-EPA Richtlinien
Inhaltsverzeichnis
PCT Teil B
Kapitel X
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Kapitel X – Recherchenbericht
Übersicht
Kapitel X – Recherchenbericht
1. Allgemeines
2. Arten von Recherchenberichten, die das EPA als ISA erstellt
3. Form und Sprache des Recherchenberichts
4. Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts
5. Klassifikation der Patentanmeldung
6. Recherchierte Sachgebiete
7. Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben)
8. Beschränkung des Gegenstands der Recherche
9. Bei der Recherche ermittelte Dokumente
10. Ausfertigung und Datum
11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente
12. Übermittlung des Recherchenberichts und des schriftlichen Bescheids
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