1.4. Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch
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  8. 1.4. Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch
  9. 1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
  10. b) Bloßes Hilfsmittel bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Änderungen
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1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test

Übersicht

b) Bloßes Hilfsmittel bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Änderungen

In T 1472/15 führte die Kammer mit Verweis auf T 2311/10 und T 1852/13 aus, dass der "Wesentlichkeitstest" nicht, wie oftmals fälschlich aus T 331/87 interpretiert, gegenüber dem "Goldstandard" absolut sei, sondern nur als Hilfsmittel zur Klärung der Frage der ursprünglichen Offenbarung dienen könne (s. z. B. auch T 648/10, T 755/12, T 2095/12, T 2599/12, T 46/15, T 1420/15, T 85/16 und T 1189/16). Der "Wesentlichkeitstest" kann den "Goldstandard" nicht ersetzen (T 172/17 und T 1134/19).

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